Misstrauensantrag gegen Bürgermeister abgelehnt

Pressbaum – Mit 15 zu 8 Stimmen wurde der von der Opposition gestellte Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner abgelehnt. Für den kam das wenig überraschend: „Es lag ja kein Grund vor.“ Alle kritisierten Entscheidungen hätte der Gemeinderat einstimmig oder mehrheitlich beschlossen, sagt Schmidl-Haberleitner. So zum Beispiel den Kauf der Kobatschgründe oder die Errichtung der Fußgängerunterführung auf Höhe der Schrankenanlage. Den Misstrauensantrag sieht Schmidl-Haberleitner als „politisches Geplänkel, weil die Opposition gewisse Sachen einfach nicht will“.

Dass der Antrag – aufgrund der Mehrheitsverhältnisse – im Gemeinderat abgelehnt wurde, kam auch für die Opposition wenig überraschend. „Wir wussten, dass es so ausgehen wird. Aber wir wollten zeigen, wie schlecht das Verhältnis ist“, sagt SP-Gemeinderat Alfred Gruber. „Und wir sind erst in der Mitte der Amtsperiode“. Die Opposition von SP, FP und Liste Wir sieht Gruber deshalb als „Notwehr-Gemeinschaft“.