Langer Weg zur Windrad-Abstimmung

Es ist ein langer Weg zur demokratischen Windrad-Abstimmung. Seit dem Vorjahr wird im Gemeinderat und in den Ausschüssen intensiv über den Bau zweier Windparks diskutiert. Im Februar sollte der Gemeinderat über die Bürgerbefragung abstimmen. Doch dazu kam es nicht: Bei der ersten Sitzung vor knapp zwei Wochen verließen Bürgerliste und SPÖ-Mandatare die Sitzung, worauf der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig war. „Wir sind ausgezogen, weil nichts vorbereitet war“, sagt SPÖ-Gemeinderat Christian Duffek. Ähnlich sieht es auch die Bürgerliste „ Schachl Parteilos“. „Zuerst gehört ein Projekt ausgearbeitet und über das kann man dann die Bevölkerung abstimmen lassen. Alles andere ist ein Drüberfahren über die Bevölkerung“, sagt Johann Schachl.

Am vergangenen Mittwochabend genügte die Anwesenheit des halben Gemeinderates. Doch auch dazu reichte es nicht, weil zwei ÖVP-Mandatare nicht kamen oder kommen konnten. „Krankheitsbedingt“, sagt Wimmer. Das hatte zur Folge, dass der Bürgermeister die Versammlung eröffnete aber gleich wieder schließen musste. „Eine formale Pflicht“, wie der Ortschef sagt.

Am 7. März startet Wimmer den dritten Anlauf, um einen ordentlichen Beschluss für den Urnengang (rund 1200 Wahlberechtigte) zu bekommen. „Die vorige Gemeinderatssitzung wird dann wieder aufgenommen“, sagt Wimmer. Auch hier genüge die Anwesenheit der Hälfte. Die Bürgerliste will wegen der „nicht rechtskonformen“ Einladung nicht erscheinen.