© APA - Austria Presse Agentur

Chronik Niederösterreich
08/20/2019

Landes-ÖVP greift bei Nominierung eines Gemeinderates ein

Statt der geplanten Nachfolgerin im Wolkersdorfer Gemeinderat hat sich die Landes-ÖVP für einen anderen Kandidaten entschieden.

von Kevin Kada

„Warum bestimmst du in St. Pölten über die Köpfe der Wolkersdorfer hinweg?“ Diese Frage stellen die Gemeinderäte der ÖVP Wolkersdorf an den Landesparteiobfrau-Stellvertreter der ÖVP Niederösterreich, Kurt Hackl. Er gehört zu den Unterstützern der zweiten Wolkersdorfer ÖVP-Liste „Team Wolkersdorf“.

Diese Liste stellt mit Dominic Litzka aktuell den Bürgermeister in einer Vierer-Koalition mit SPÖ, Grüne und Bürgerliste MIT:Uns.

Offener Brief

Die Wolkersdorfer ÖVP rund um Ex-Bürgermeisterin Anna Steindl fühlt sich deswegen von der Landespartei überrumpelt. „Leider hat der Landesparteivorstand beschlossen, dass nicht mehr Wolkersdorfer entscheiden, wer sie im Gemeinderat vertreten darf, sondern dass diese Entscheidungen in St. Pölten getroffen werden“, schreiben die zwölf Gemeinderäte in dem offenen Brief.

Listen zusammenführen

Konkret geht es um die Nachbesetzung des zurückgetretenen Gemeinderates Franz Robl aus dem Ort Pfösing in der Stadtgemeinde Wolkersdorf. Für Robls Nachfolge war eigentlich Gabriele Horvath-Höbl nominiert, die in Pfösing gut vernetzt ist.

Doch da griff die Landespartei ein und nominierte stattdessen Frank Mühmel, obwohl dieser dem Unterstützungskomitee für Anna Steindl angehört hatte. Möglich war das, weil Kommunalreferentin Christine Lechner als Zustellungsbevollmächtige für beide ÖVP-Fraktionen installiert worden war.

Erklärungsversuch

Ihre Aufgabe soll es auch sein, die beiden zerstrittenen ÖVP–Listen wieder zusammenzuführen. Die angestrebte Verbindung zeigt sich auch in der Nominierung von Frank Mühmel. Ihn sieht die Landes-ÖVP als idealen Nachfolger, „da er für eine Verbindung der Listen steht.“

Kurt Hackl, der immerhin Empfänger des Briefes war, wollte sich dazu nicht äußern.