Ab 19. Juni starten neun Volksbegehren in Krems

Ab 19. Juni starten neun Volksbegehren in Krems
Im Rathaus in Krems liegen ab Montag, 19. Juni neun Volksbegehren zur Eintragung auf.

Es können folgende Volksbegehren unterschrieben werden:

  • "Neutralität Österreichs Ja"
  • "Anti-Gendern-Volksbegehren"
  • "Verbot für Kinder-Instagram"
  • "Untersuchungsausschüsse live übertragen"
  • "Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung"
  • "Asylstraftäter sofort abschieben"
  • "Umsetzung der Lebensmittelherkunftskennzeichnung!"
  • "Rettung unserer Sparbücher"
  • "Staatsbürgerschaft für Folteropfer" 

Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums wahlberechtigt ist und zum Stichtag (15. Mai 2023) im Wählerverzeichnis einer Gemeinde eingetragen ist. 

Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für diese Volksbegehren abgegeben haben, können keine Eintragungen mehr vornehmen, da eine abgegebene Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.

Nähere Informationen zum Wahlamt Krems gibt es unter wahlen@krems.gv.at oder hier.

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