Knifflige Entscheidungen ohne Absolute im Rücken

Waidhofen an der Ybbs – Fünf Monate nach der Gemeinderatswahl stehen dem Waidhofener Stadtparlament im Herbst mehrere große Brocken ins Haus. Durch den Verlust der absoluten Mehrheit sind Bürgermeister Wolfgang Mair und seine WVP bei allen Entscheidungen auf die anderen Gemeinderatsfraktionen angewiesen.

Einen ersten Kraftakt erfordert das um 1,1 Millionen Euro zum Ärztehaus umgebaute Stadtmuseum. Der Umbau wurde nicht über das Stadtbudget finanziert, weil es sich durch Mieteinnahmen selbst finanziert und man den Schuldenstand im Budget nicht aufblähen wollte . Bis spätestens Ende Oktober will Mair im Gemeinderat entscheiden, ob das Haus in eine eigene Stadtimmobiliengesellschaft ausgelagert oder verkauft wird. „Finanziell ist beides akzeptabel. Persönlich würde ich das Gebäude gerne im Stadteigentum behalten“, sagt Mair, der im GR eine Zweidrittelmehrheit zur Gesellschaftsgründung braucht. Eine interfraktionelle Sitzung zum Thema habe stattgefunden, in der nächsten Woche will er den Parteien einen Vertragsentwurf unterbreiten.

Intensive Verhandlungen laufen auch um den Bau des neuen Sicherheitszentrums für Polizei und Feuerwehr beim Lokalbahnhof. Bevor das Grundstück von der Verkehrsgesellschaft NÖVOG gekauft werden kann, braucht es eine Einigung mit dem Eisenbahnnostalgie-Verein Club 598. „Wir sind auf einem guten Weg“, meint Mair. Dem Verein soll am Hauptbahnhof Platz für seine Dampfloks angeboten werden und beim Lokalbahnhof ein Areal für ein Museum zur Verfügung bleiben. „Wenn die Verhandlungen klappen, können wir über den Winter den Architektenwettbewerb und die Ausschreibung durchziehen und im kommenden Frühjahr mit dem Bau starten, meint Mair.