Ganz ohne Syntegration: SPÖ hat eigenen Budget-Sparplan

Tulln – In den kommenden Wochen werden in fünf nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen die Ergebnisse der Syntegration (ein von einem Unternehmensberater geleitetes gruppendynamisches Verfahren, um Einsparungsmöglichkeiten für das Stadtbudget zu finden) erörtert.

Schon im Vorfeld hat sich die SPÖ-Fraktion zusammengesetzt, und ihrerseits den Haushaltsplan mit dem Rotstift durchforstet: „Wir haben Vorschläge erarbeitet, um 1,2 Millionen Euro pro Jahr nachhaltig einzusparen – und zwar ohne Auslagerungen und Einmal-Effekte, ohne den Verkauf von Gemeindewohnungen und ohne Gebührenerhöhungen“, sagt Parteichef und Vizebürgermeister Günter Kraft.

Sparen würden die Sozialdemokraten bei Projekten, die zu den Liebkindern der ÖVP zählen: Die Subvention für die Donaubühne soll um 100.000 Euro pro Jahr gekürzt werden, bei Museen und Ausstellungen sollen 150.000 Euro gespart werden. Das Programm „Gesundes Tulln“ (50.000 € jährlich) will die SP ebenso komplett einsparen (Kraft: „Die Krankenkasse bietet ähnliche Leistungen an“), wie die 35.000 Euro Subvention an den Stadtmarketing-Club und 100.000 Euro für die Garten Tulln – „es wurde versprochen, die Gartenschau kostet uns nichts“.

Sammeltaxi

Umstritten sind auch die Forderung nach Streichung der Sammeltaxi-Fahrten nach Königstetten (30.000 € Ersparnis) sowie kürzere Öffnungszeiten der Bücherei (10.000 €). Den Zwergerl-Eislaufplatz am Hauptplatz würde die SPÖ verkaufen, die Neujahrsempfänge des Bürgermeisters abschaffen.

Große Beträge sollen durch Betriebsansiedlungen (200.000 €), zentralen Einkauf (150.000 €) und eine Reduktion der Überstunden im Rathaus (100.000 €) hereinkommen.