Drei Gemeinden stehen ohne „echten“ Bürgermeister da

Eine vorgezogene Neuwahl auf Gemeindeebene ist eher unüblich. Im Weinviertel traf es 2018 drei Gemeinden, die nun am 24. März den Gang zur Urne antreten müssen. Stockerau (Bezirk Korneuburg), Wolkersdorf und Pillichsdorf (beide Bezirk Mistelbach) sind die betroffenen Gemeinden.

Als Erster im Bunde war die Marktgemeinde Pillichsdorf im Oktober von Neuwahlen betroffen. In der Wolkersdorfer Nachbargemeinde stand Bürgermeister Franz Treipl (ÖVP) plötzlich alleine da: Bis auf ihn und Fraktionsführer Rainer Wernhart haben alle ÖVP-Gemeinderäte ihr Mandat zurückgelegt. Durch die fehlende Beschlussfähigkeit sind Neuwahlen unumgänglich. Bürgermeister Treipl wird wieder antreten. Er wurde von den Mitgliedern der Ortspartei Pillichsdorf mit 78 Prozent der Stimmen als Spitzenkandidat gewählt. Er leitet auch weiterhin die Geschäfte der Marktgemeinde. Allerdings kann Treipl nur unaufschiebbare Dinge erledigen.

Streit um Halle

Ähnlich ergeht es auch Bürgermeisterin Anna Steindl (ÖV) in Wolkersdorf. In ihrer Gemeinde begann es nur wenige Tage später ebenfalls zu kriseln: Hier war der Streit um einen neuen Veranstaltungssaal maßgeblich für den Austritt sämtlicher Gemeinderäte der Oppositionsparteien „MIT:uns“, Grüne sowie FPÖ. Auch hier fehlte die Beschlussfähigkeit. Steindl kann als amtierende Bürgermeisterin unaufschiebbare Geschäfte weiterführen: „Allerdings ist es, wohl auch bedingt durch die Feiertage, sehr ruhig im Moment. Wir mussten aber Vereine vertrösten, die um Förderung angesucht haben. Da geht ohne Gemeinderat nichts.“

In der Stadtgemeinde Stockerau gestaltete sich die Situation etwas anders. Hier muss Stadtrat Othmar Holzer (SPÖ) die Funktion des Bürgermeisters weiterführen. Ex-Stadtchef Helmut Laab (SPÖ) gab seinen Rücktritt bekannt und dessen designierte Nachfolgerin Gabriele Frithum wurde im Gemeinderat nicht mehr als Bürgermeisterin angelobt.

Grund dafür war eine vorgezogene dringende Sitzung von FPÖ und ÖVP, in der die beiden Parteien aus dem Gemeinderat ausgetreten sind. Für sie war der Umbau in der SPÖ zu massiv. Die fehlende Beschlussfähigkeit zwingt Stockerau ebenfalls zu Neuwahlen.

Ähnliche Probleme wie in Wolkersdorf hat auch Holzer in Stockerau. Das Verständnis gegenüber seiner Person ist da, aber: „Das Verständnis der Betroffenen gegenüber der Politik nicht. Immerhin wäre eine Neuwahl ja nicht notwendig gewesen, hätte man sie nicht einfach so vom Zaun gebrochen.“