© WIR für Wolkersdorf

Chronik Niederösterreich
05/29/2019

Den Wolkersdorfern droht jetzt die Neuwahl nach der Neuwahl

Ex-Bürgermeisterin Anna Steindl (ÖVP) kritisiert Neo-Stadtchef Litzka und droht mit Mandatsrückgabe.

von Kevin Kada

Am 24. März wurde in Wolkersdorf ein neuer Gemeinderat gewählt. Diese Wahl könnte etwas mehr als zwei Monate später schon wieder obsolet sein. Denn geht es nach der Ex-Bürgermeisterin und aktuellen Gemeinderätin Anna Steindl (ÖVP), so ist für ihre Fraktion die Rückgabe der Mandate „ein denkbares Szenario“.

 

Konkret müssten mindestens 48 von 50 Personen auf der Wahlliste der ÖVP Wolkersdorf auf ihr Mandat verzichten. Dann müsste sich der Gemeinderat, ähnlich wie im Herbst 2018, als die Opposition Neuwahlen erzwang, erneut auflösen und Wolkersdorf müsste wieder zur Urne schreiten.

Als Grund für die Gedankenspiele nennt Steindl den Umgang mit ihr als Wahlsiegerin: „Wir haben bei der Wahl 41 Prozent bekommen und niemand redet mit uns. Diese Vierer-Koalition (Team Wolkersdorf, SPÖ, Grüne und MIT:uns, Anm.) übergeht uns bei der Entscheidung der Ressort-Vergaben und in vielen weiteren Punkten.“

Auszug

Einen Vorgeschmack dafür hat man bereits bei der Gemeinderatssitzung vergangene Woche erlebt. Alle Mandatare der Steindl-ÖVP haben die Sitzung nach einigen Punkten verlassen. Da der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig war, wird die Sitzung heute Abend nachgeholt. Steindl und ihre Parteikollegen werden teilnehmen. Laut der Ex-Bürgermeisterin soll es dabei weder einen Auszug noch Rücktritte der Mandatare geben. „Wir werden das besprechen und dann die nötigen Schritte setzen.“

Der amtierende Wolkersdorfer Bürgermeister Dominic Litzka von der zweiten ÖVP-Liste „Team Wolkersdorf“ verurteilt das Vorgehen: „Frau Steindl versuchte diesen Mandatsverzicht ja bereits vor der Angelobung meiner Person. Das war nicht erfolgreich. Aber hier stehen machtpolitische Interessen im Fokus.

Die Kritik Steindls versteht Litzka nicht: „Die ÖVP sitzt mit fünf Personen im Stadtrat und ist bei den Vorgesprächen zur Gemeinderatssitzung dabei gewesen. Außerdem habe ich mit Klubsprecher Martin Stöckl das Gespräch gesucht. Aber es ist in der Demokratie nun einmal so, dass Vorschläge, die keine Mehrheit finden, nicht umgesetzt werden. Und das war bei der ÖVP der Fall.“ Außerdem warnt Litzka, dass Steindl die Stadt erneut in eine Zeit des Stillstands stoßen könnte und appelliert: „Meine Hand ist ausgestreckt. Zur Zusammenarbeit gehören aber immer zwei Personen.“

Auch Mistelbachs ÖVP-Bezirksparteiobmann, Landtagspräsident Karl Wilfing, meldet sich nun mit klaren Worten: „Demokratie bedeutet auch, Ergebnisse zu akzeptieren. Neuwahlen würden daher von mir nicht unterstützt werden.“

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