Chronik | Niederösterreich
26.11.2018

Bezirk Lilienfeld: Polizist schlief nach Notruf ein

54-Jähriger muss sich am Landesgericht St. Pölten verantworten. Prozess wurde vertagt.

Wegen Amtsmissbrauchs ist ein Polizist am Montag in St. Pölten vor Gericht gestanden. Der 54-Jährige soll laut Anklage einen nächtlichen Notruf weder weitergeleitet noch protokolliert haben. Weiters soll er versucht haben, dies zu vertuschen. Der Beamte bekannte sich nicht schuldig und gab an, nach dem Notruf eingeschlafen zu sein. Die Verhandlung wurde zur Befragung weiterer Zeugen vertagt.

Der Waldviertler, der seit rund 30 Jahren als Polizist tätig ist, hatte heuer vom 5. auf 6. August einen 24-Stunden-Dienst gehabt und war in der Nacht in einer Bezirksleitstelle im Mostviertel eingesetzt gewesen. Um 4.05 Uhr hatte eine Frau angerufen und berichtet, sie habe Angst, weil ein fremder Mann vor der Tür sei. Der Angeklagte „hat gesagt, er schickt eine Streife vorbei“, berichtete die 59-Jährige am Montag im Zeugenstand. Das sei jedoch nicht passiert.

Eine Streife im Außendienst habe er aufgrund der langen Anfahrtszeit nicht verständigt, meinte der Angeklagte. Sein Plan sei gewesen, um 4.30 Uhr Kollegen einer Sektorstreife in Bereithaltezeit zu wecken: „Ich wollte die Kollegen noch ein wenig schlafen lassen.“ Er sei aber dann eingeschlafen, so der Mann, der sich in der Verhandlung bei der Frau entschuldigte.
Der Polizist soll laut Staatsanwaltschaft den Notruf auch nicht dokumentiert haben. „Jeder Notruf ist zu protokollieren“, hielt die Vertreterin der Anklagebehörde fest. Der 54-Jährige sah sich außerdem mit dem Vorwurf der versuchten Bestimmung zum Amtsmissbrauch konfrontiert. Der Staatsanwaltschaft zufolge soll der Waldviertler zwei weisungsgebundene Kollegen aufgefordert haben zu protokollieren, dass sie zur Adresse der Anruferin gefahren wären, aber keinen Mann mehr angetroffen hätten. „Das stimmt nicht“, so der Beschuldigte.

Nach einem 24-Stunden-Dienst und einem Tag Pause war der Beschuldigte seinen Angaben zufolge auf 6. August für einen weiteren Dienst von 8.00 Uhr bis 8.00 Uhr eingeteilt. Er sei nach dem Notruf in den Morgenstunden eingeschlafen, in der Früh hatten seine Kollegen geklopft und ihn aufgeweckt, schilderte der Angeklagte. „Wie schaust denn du aus?“, hätten seine Kollegen gemeint, er habe erwidert, „mir ist da jetzt was passiert“. „Mir war das unangenehm“, berichtete der 54-Jährige. Er habe dann einen Kollegen gebeten, „spät aber doch“ zu der Anruferin zu fahren. An so ein Gespräch konnten sich die Polizisten der Sektorstreife jedoch nicht erinnern. Im Gegenteil: „Er hat uns eh Arbeit erspart“, habe der Angeklagte gemeint, sagte ein 53-jähriger Beamter aus - das sei für ihn „verwunderlich“ gewesen. Dass er eingeschlafen sei, habe der 54-Jährige damals nicht erwähnt.

Die Frau hatte am 6. August gegen 9.00 Uhr erneut angerufen und gefragt, warum niemand vorbeigekommen sei. Weil der Polizist kein Protokoll des Notrufs im System fand, rief er den 54-Jährigen an, der sich nach Dienstschluss bereits auf der Autofahrt in den Urlaub nach Deutschland befand. „Ich habe gesagt, ich habe eine Streife spät aber doch hingeschickt“, meinte der Angeklagte.
Die Schöffenverhandlung wurde auf den 16. Jänner vertagt. An diesem Tag sollen weitere Zeugen befragt werden.