"Buschdoktor" Ulrich Busch zog für die Bewilligung sogar vor Gericht

© /Katharina Zach

10/21/2016

Behördenposse: Blaulicht nur am Wochenende

Nach Kennzeichenwechsel verwehrte das Land NÖ einem Hausarzt die generelle Genehmigung.

von Katharina Zach

Wer im Raum Großkrut im Weinviertel einen Notarzt braucht, kann nur hoffen, dass der Notarztwagen in Mistelbach parat steht – oder es sich um ein Wochenende handelt. Denn ausschließlich an diesen darf Hausarzt Ulrich Busch sein Blaulicht einschalten, während er zum Einsatzort fährt.

Eine Behördenposse der besonderen Art lässt den als "Buschdoktor" bekannten Mediziner am Gesundheitssystem zweifeln. Denn obwohl er als ausgebildeter Notfallmediziner nicht nur von Patienten, sondern auch von "Notruf 144 NÖ" immer wieder zu Unfällen und Einsätzen gerufen wird, wurde ihm vom Land Niederösterreich eine generelle Blaulicht-Genehmigung verwehrt.Das Kuriose: Als Hausarzt in Lengenfeld, Bezirk Krems, hatte er diese Genehmigung bereits. Doch als er die Praxis in Großkrut übernahm und sein Kennzeichen wechselte, wurde die erneute Genehmigung abgelehnt. Busch legte Einspruch ein, derzeit befasst sich das Landesverwaltungsgericht mit der Causa. Lediglich für Fahrten während des Bereitschaftsdienstes am Wochenende wurde ihm von der Ärztekammer das Blaulicht genehmigt.

"Ich bin alleine für fast 6000 Leute da. Ich habe einen Sprengel bis zur Grenze zu betreuen. Das sind 40 Quadratkilometer", verdeutlicht der Mediziner. Das Land hätte die Ablehnung für eine auch an Werktagen gültige Bewilligung damit begründet, dass der nächste Notarztwagen, der beim Krankenhaus Mistelbach stationiert ist, binnen 20 Minuten vor Ort sein könne. "20 Minuten braucht er locker. Aber nur, wenn er gerade keinen anderen Einsatz hat", meint Busch.

Er ist nicht der einzige derartige Fall: Auch ein Hausarzt aus dem Bezirk Amstetten verlor die Genehmigung nach einem Auto- wechsel. Obwohl dessen Versorgungsgebiet selbst von der nö. Ärztekammer als "weißer Fleck" bezeichnet wurde und Teile des Sprengels laut dem Mediziner nicht innerhalb von 20 Minuten erreichbar sind, sah das Land keine Notwendigkeit. Hier gab das Landesverwaltungsgericht dem Arzt jedoch recht – er erhielt die Genehmigung. Laut dessen Anwalt Markus Lechner legte das Land aber Einspruch ein. "Im Sinne der Bevölkerung wäre eine großzügigere Handhabung der Blaulicht-Genehmigung notwendig", meint dazu der Jurist.

Restriktiv

Beim Land verweist man auf die ständige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofs, wonach bei der Bewilligungserteilung restriktiv vorzugehen sei. Es soll schließlich keine "Blaulicht-Überflutung" eintreten.

Warum das gerade im ländlichen Raum nicht lockerer gehandhabt wird, versteht Mediziner Busch nicht. Tatsache sei, dass viele ältere Patienten bei Notfällen eher ihn als ihren Hausarzt anrufen als die Rettung. Zudem hätten gerade am Land Blaulicht und Folgetonhorn viele Vorteile: Neben dem schnelleren Vorankommen würden ihn die Leute kommen sehen und hören und auf die Straße laufen. Laut dem "Buschdoktor" sei dies wichtig in Gegenden, wo Hausnummern nach dem Zufallsprinzip angeordnet sind. Fordere er Einsatzkräfte oder gar einen Hubschrauber nach, könnten sich diese an seinem Blaulicht besser orientieren.

Missbrauch sei ohnehin kaum möglich. So müsse er jeden Einsatz penibel dokumentieren. "Ich vermute, dass man die Hausärzte aus dem Rettungssystem draußen haben will oder für nicht qualifiziert genug hält", ärgert sich der Arzt.

Strenge Regeln für Einsatzfahrzeuge

Welche Personen oder Organisationen mit Blaulicht unterwegs sein dürfen, ist im Kraftfahrgesetz geregelt. Neben Polizei, Rettung und Feuerwehr sind das etwa auch der Entminungsdienst, die Finanzpolizei, nach Bewilligung auch Begleitfahrzeuge von Sondertransporten oder Justizbeamte. Andere Berufsgruppen wie Ärzte oder Hebammen brauchen eine eigene Bewilligung.

Für Peter Kaiser, Landesgeschäftsführer des Roten Kreuz NÖ, spreche aber nichts dagegen, wenn Ärzte Blaulicht verwenden dürfen. Diese können sich derzeit freiwillig bei Notfällen von der Leitstelle mitalarmieren lassen. Sie gelten aber nicht als "First Responder – Ersthelfer, meist Sanitäter, die außerhalb ihrer Dienstzeit parallel zur Rettung alarmiert werden. Deren Funktion wird nun gesetzlich verankert.

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