Marz: SPÖ darf nicht zur Wahl antreten

Nach tagelangem politischen Hin und Her, ob die SPÖ bei der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 7. Oktober in Marz antreten darf oder nicht, hat die Gemeindewahlbehörde am Sonntag entschieden: Nein, sie darf nicht. Das hat das Gremium mit vier zu einer Stimme beschlossen.

Vorausgegangen war dem Beschluss eine fast zweieinhalb Stunden dauernde Sitzung. Drei teilnehmende ÖVP-Mandatare und sogar einer der beiden anwesenden SPÖ-Vertreter (ein weiterer war nicht erschienen) hatten dagegen gestimmt, den von der SPÖ eingereichten Wahlvorschlag zuzulassen. Wie berichtet, gab der Bürgermeister-Kandidat der SPÖ, Dieter Weiss, den Wahlvorschlag am 24. August um 20 Minuten zu spät ab. Danach war Weiss mehrere Tage abgängig und befindet sich seither in Spitalsbehandlung.

VP-Ortschef Gerald Hüller sieht sich durch die Entscheidung der Wahlbehörde bestätigt: "Ich hätte einen Amtsmissbrauch begangen, wenn ich anders gehandelt hätte." Hüller verweist auf die Gemeindewahlverordnung, die besagt, dass Wahlvorschläge nur zugelassen werden dürfen, wenn sie spätestens am 44. Tag vor der Wahl bis 13 Uhr abgegeben werden: "Das steht auch auf den Formularen drauf".

Enttäuschung

Für SP-Bezirkschef Christian Illedits ist es "demokratiepolitisch ein schwerer Schlag", dass die SPÖ nicht antreten darf: " Wahlen sollten nicht im Vorfeld entschieden werden." Er sei auch "menschlich" vom Bürgermeister enttäuscht. VP-Bezirkschef Christian Sagartz springt für Hüller in die Bresche, der sich "korrekt und fair" verhalten habe. Für Sagartz ist das Ganze eine "Blamage" für die SPÖ-Bezirksorganisation.

Illedits steht weiter zu Weiss, der sich immer noch in einer "psychischen Ausnahmesituation" befinde: "Er hat das erste Mal in seinem Leben einen Wahlvorschlag eingebracht und etwas vergessen, das ist menschlich."

Ob die Wahl selbst von der SPÖ angefochten wird, steht noch nicht fest. Man werde darüber beraten, heißt es von der SPÖ-Marz.

Nachdem die SPÖ also nicht gewählt werden kann, hätte die FPÖ Chancen zuzulegen – theoretisch. Da auf ihrem eingebrachten Wahlvorschlag nur zwei Kandidaten stehen, können die Freiheitlichen in Marz auch nur zwei Mandatare stellen.