Landtags-Sondersitzung am Rosenmontag
Zusammenfassung
- Der burgenländische Landtag hält am 16. Februar eine Sondersitzung zu den von Greenpeace gemeldeten Asbestfunden ab, beantragt von der ÖVP.
- Diskutiert werden die Taskforce zur Luftqualität, flächendeckende Kontrollen und die Informationspolitik der Landesregierung.
- SPÖ und Grüne kritisieren den Antrag als Aktionismus, während Greenpeace erhöhte Asbestwerte an elf Standorten meldet.
Der burgenländische Landtag befasst sich am 16. Februar in einer Sondersitzung mit den von Greenpeace gemeldeten Asbestfunden im Mittel- und Südburgenland. Beantragt wurde die Sitzung von der ÖVP, die Antworten von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil SPÖ erwartet. Als Termin wurde der Rosenmontag festgelegt, bestätigte das Büro von Landtagspräsidentin Astrid Eisenkopf SPÖ.
Diskutiert werden sollen unter anderem die Taskforce „Vorsorgeabklärung Luftqualität“ sowie die ÖVP-Forderung nach flächendeckenden Kontrollen. Zudem will die Volkspartei klären, seit wann die Landesregierung von dem Problem wusste und warum erst Anfang Jänner vier Steinbrüche geschlossen wurden.
SPÖ und Grüne kritisieren den Antrag als „Aktionismus“ und „Populismus“. Laut Greenpeace wurden an elf Standorten erhöhte Asbestwerte festgestellt – betroffen sind unter anderem die Klinik Oberwart und der Skatepark Rechnitz.
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