Jugendlandtag soll nach nächster Sitzung reformiert werden

Jugendlandtag soll nach nächster Sitzung reformiert werden
2007 wurde der Jugendlandtag aus der Taufe gehoben, am Donnerstag findet das Treffen der Nachwuchspolitiker zum achten Mal statt

Seit der Premiere des Jugendlandtags im Jahr 2007 ist Kritik sein ständiger Begleiter. Am kommenden Donnerstag nehmen wieder 36 Nachwuchspolitiker zwischen 16 und 25 Jahren im Landtagssitzungssaal Platz, um einen Tag lang (fast) Politik wie die Altvorderen zu machen – und wieder wird das Treffen in Frage gestellt: Dass SPÖ, FPÖ und Grüne am Montag ihre Pläne für den Jugendlandtag präsentieren und die ÖVP nicht einmal eingeladen worden sei, sei ein weiterer Beleg für das parteipolitische Fahrwasser, aus dem der Jugendlandtag nicht herauskomme, sagt JVP-Chef Patrik Fazekas zum KURIER.

Was er meint: Die 36 Mandate werden nicht nur nach dem realen Stärkeverhältnis im Landtag vergeben, sondern die Plätze werden zumeist auch mit Funktionären der Jugendorganisationen der Parteien besetzt. Entsprechend vorhersehbar sind die Debattenbeiträge.

Neues Format

Der 28-jährige Fazekas, der selbst mehrmals Jugendparlamentarier war, ehe er 2015 in den Landtag einzog, würde den Jugendlandtag „von den Parteien komplett entkoppeln“. Nach dem Vorbild des Jugendparlaments im Nationalrat sollten Schulen eingeladen werden und die Schüler im Landtag die demokratischen Abläufe kennenlernen.

Die 19-jährige Lejla Visnjic hat hingegen keine grundsätzlichen Bedenken. Die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend ist heuer erstmals Teil des Jugendparlaments und glaubt, dass durch die Jungpolitiker „neue, innovative Ideen“ Eingang in die Landespolitik finden könnten. Verbessert sehen möchte sie allerdings die realen Auswirkungen des Jugendlandtags. Denn der Ablauf einer regulären Landtagssitzung wird mit Debatten, Anträgen und Beschlüssen getreu nachempfunden, aber das Entscheidende fehlt: Es gibt keine Gesetzesbeschlüsse.

Reform

Landtagspräsident Christian Illedits ( SPÖ) ist zwar ein Verfechter des Jugendlandtags, aber dennoch kündigt er eine Reform an. Er werde nach dem Treffen am Donnerstag alle Landtagsfraktionen zu einem Runden Tisch mit Jugendlichen, Jugendsprechern oder Vertretern einer Jugendorganisation zu einem Workshop einladen, „um eine offene Diskussion über die künftige Ausrichtung dieser Plattform der politischen Mitbestimmung für Jugendliche zu führen“.

JVP-Chef Fazekas will auf alle Fälle hingehen und dort seine Vorschläge für eine Reform präsentieren.

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