Ukraine: Österreich "konstruktiv" in Debatte um Öl-Embargo

Österreich beteiligt sich nach Angaben aus EU-Kreisen "konstruktiv" an der Debatte der EU-Staaten über einen Stopp russischer Öl-Importe. Berichte des deutschen Senders ZDF, wonach Österreich sein Veto gegen das Embargo zurückzog, relativierte die mit dem Thema befasste Person am Montag gegenüber der APA: "Es gab kein Veto. Die Konsultationen mit den Mitgliedstaaten zum sechsten Sanktionspaket laufen, es ist noch nichts entschieden."

Neben Österreich galten bisher nur noch Ungarn, die Slowakei sowie Spanien, Italien und Griechenland als Bremser. Die deutsche Bundesregierung unterstützt europäische Pläne für ein Einfuhrverbot für russisches Öl. Am Montag sollen die EU-Energieminister, darunter Ressortchefin Leonore Gewessler (Grüne), über ein mögliches Öl-Embargo beraten.

Wegen des russischen Kriegs in der Ukraine hatten die EU-Staaten bereits ein Importverbot für russische Kohle beschlossen. Die Ukraine und EU-Staaten wie Polen und die baltischen Länder fordern seit Längerem eine Ausweitung auf Öl und Gas. Viele Länder sind allerdings sehr abhängig von russischen Energieimporten.

Ungarn will vehement an seinem Widerstand gegen ein Stopp russischer Öl- und Gasimporte festhalten: "Die ungarische Haltung hinsichtlich eines Öl- und Gasembargos hat sich nicht geändert: Wir unterstützen dies nicht", antwortet ein Sprecher der Regierung in Budapest in einer E-Mail auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters.