Kocher: Corona-Kurzarbeit in Teilen bis maximal März 2022 denkbar

Für Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) ist eine Verlängerung der Kurzarbeit denkbar. "Eine Corona-Kurzarbeit bis maximal März 2022 wäre für ganz spezifische Bereiche vorstellbar", sagte Kocher im APA-Interview. "Wenn es um längerfristige Perspektiven geht, muss man sich Gedanken machen, ob Kurzarbeit das richtige Instrument ist." Zuletzt waren 488.000 Personen zur Corona-Kurzarbeit angemeldet, die derzeit bis Ende Juni befristet ist.

Für gewisse Bereiche kann sich Kocher "eine Übergangsregelung" über den Sommer hinaus vorstellen. "Man könnte das an Branchen oder Umsatzentwicklungen festmachen, man könnte auch an den Ersatzraten oder der Mindestarbeitszeit Veränderungen vornehmen", sagte der Arbeitsminister. Es gebe ein paar Parameter, die man anpassen könne, um die Kurzarbeitsmöglichkeit "spezifischer zu machen". Sobald die weitreichenden Lockdowns zu Ende sind, plädiert Kocher für Änderungen. "Kurzarbeit in einem Aufschwung wäre dann kontraproduktiv, wenn sie so großflächig wirkt wie derzeit." In den nächsten Wochen werde es Gespräche mit den Sozialpartnern zur Adaptierung der Corona-Kurzarbeit nach Ende Juni geben.

Die Coronakrise hat zu den höchsten Arbeitslosenzahlen in der Zweiten Republik geführt. Im Jahr 2020 waren im Schnitt 467.000 Menschen ohne Job, ein Plus von rund 29 Prozent gegenüber 2019. Mitte März gab es 468.500 Arbeitslose und AMS-Schulungsteilnehmer. Laut IHS- und Wifo-Prognose könnte bis 2024 das Arbeitslosen-Vorkrisenniveau erreicht sein. "Das große Ziel von uns ist, früher dort zu sein", so der Arbeitsminister. "Am Arbeitsmarkt wird es eine Zeit lang dauern bis die Krise vollständig verdaut ist."

Stellschrauben

Wenn die akute Corona-Krise vorbei ist, will Kocher an einigen arbeitsmarktpolitischen Stellschrauben drehen. Man müsse diskutieren, wie der Arbeitsmarkt besser funktionieren kann. "Der Start dieser Diskussion kann im Laufe des zweiten Halbjahrs auf der Agenda stehen. Das Ziel wäre den Aufschwung zu beschleunigen", so der Arbeitsminister. Bei der anvisierten Reform des Arbeitslosengeldes will sich Kocher alle Optionen ansehen. "Es geht - das ist sehr, sehr wichtig - um die Gesamtheit der Regelungen." Themen seien unter anderem Zuverdienstgrenzen, Vermittlungsbemühungen und alles rund um das Arbeitslosengeld. "Das heißt nicht notwendigerweise, dass das Arbeitslosengeld am Ende geringer sein müsste als jetzt, am Anfang müsste es höher sein. Sonst macht ein degressives Modell keinen Sinn."

Besonderes Augenmerk will der Arbeitsminister in den nächsten Monaten auf Langzeitarbeitslosigkeit und die höhere Arbeitslosigkeit bei jungen Menschen sowie Frauen legen. Für Personen, die schon vor der Coronakrise länger arbeitslos waren, will sich Kocher jetzt alle Maßnahmen ansehen. "Dann werden wir die nächsten Schritte setzen."

Ob es noch eine dritte Einmalzahlung für Arbeitslose geben wird, ließ Kocher offen. Im vergangenen September und Dezember gab es einen Zuschlag zum Arbeitslosengeld von jeweils 450 Euro. "Die Hoffnung ist schon jetzt langsam aus der Pandemie rauszukommen. Wenn das nicht der Fall ist, muss alles auf den Tisch", so der Minister.