Ibiza-U-Ausschuss wird ein Jahr lang dauern

Nicht mehr als „nur ein kurzes Rauschen in der Aorta“ verspürte Wolfgang Sobotka während seiner Befragung im Ibiza-U-Ausschuss. Für ihn, als alten politischen Haudegen, sei der Umgang mit der angespannten Situation „kein Problem“.

Auch dass die Opposition den von Sobotka gegründeten Thinktank (Alois Mock-Institut) als verschleierte Vorfeldorganisation der ÖVP sieht, lässt Sobotka kalt. „Wir waren am Anfang ein so kleiner Verein, dass die Mitarbeiter von zu Hause arbeiteten“, erklärt Sobotka, warum er bei der Befragung nicht wusste, wo sich die offizielle Anschrift des Alois Mock Instituts 2012 befand. Detto prallt die Kritik an seiner Vorsitzführung am Nationalratspräsidenten weiter ab. Den Vorsitz im Ibiza-U-Ausschuss werde er mit Sicherheit nicht zurücklegen. „Wenn ein Mandatar befangen ist, dann hört sich der Parlamentarismus auf“, kontert Sobotka. Der Parlamentschef weicht allein schon deswegen nicht, damit die Methode nicht „Schule macht“. Und er meint weiter: „Vor allem werde ich weiter darauf achten, dass die Fragen nicht verfänglich, beleidigend oder unterstellend sind und nicht Persönlichkeitsrechte verletzen.“

FPÖ gegen Covid-19

Die aufgeheizte Stimmung im U-Ausschuss führt fast bei jeder Befragung zu endlosen Geschäftsordnungsdebatten (eine vierstündige Befragungszeit dauert wegen der Unterbrechungen derzeit brutto mehr als fünf Stunden) – was zur Folge hat, dass von den geplanten drei Auskunftspersonen bis jetzt immer nur zwei befragt werden konnten. „Wir arbeiten gerade daran, 16 bis 18 weitere Termine für die ersten Monate 2021 festzulegen“, so Sobotka. Der Ibiza-U-Ausschuss wird also ein Jahr lang dauern.

Am Montag wird es eine Sondersitzung im Parlament zur Arbeitsmarktlage geben. „Wir haben keine Einigung zustande gebracht, wie wir im Plenarsaal sitzen. Es scheitert an der FPÖ.“

Die FPÖ verweigert nach wie vor, Mund-Nasen-Schutzmasken zu tragen, und sie will auch die übliche Sitzordnung behalten. Eigentlich sind mobile Plexiglaswände, die zwischen den Abgeordneten aufstellbar sind, bestellt. Aber bis Montag können diese nicht geliefert werden. Ida Metzger