Griss zu Kindeswohlkommission: "Debatte versachlichen"

Nach der Debatte um die Abschiebung dreier Schülerinnen nach Georgien bzw. Armenien und den daran anschließenden Koalitionszwist setzt Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) eine Kindeswohlkommission ein. Sie  soll sich mit dem Stellenwert von Kinderrechten und Kindeswohl bei Entscheidungen zum Asyl- und Bleiberecht befassen.

Irmgard Griss, ehemals Neos-Abgeordnete und OGH-Präsidentin, wird die Kommission leiten. Ihr Ziel: Kindeswohl „stärker in der Praxis“ verankern und zur Versachlichung der Diskussion beitragen  – man dürfe sich in dieser Debatte nicht nur von Emotionen leiten lassen, erklärte Griss in der ZIB2. 

Die Leitung der Kommission sei eine  "wichtige und absolut notwendige Aufgabe", so die ehemalige Richterin. "Es geht darum, Lösungen zu finden - denn die Menschen verstehen zu Recht nicht, warum Kinder, die in Österreich aufgewachsen sind, abgeschoben werden."

Es sei nicht der Rechtsstaat, der zu unmenschlichem Handeln zwinge. "Immer ist es das Parlament, das die Gesetze beschließt, und immer sind es Menschen, Amtsträger, die Gesetze auslegen und auf einen bestimmten Sachverhalt anwenden. Klar ist: Das Kindeswohl steht im Mittelpunkt. Wir müssen alles tun, damit Kinder nicht die Leidtragenden sind", so Griss.

Bis Mitte des Jahres soll ein Bericht der Kommission vorliegen.