Politik/Inland

Finanzminister: Sichtbare Erholung der Wirtschaft über den Sommer

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Montag den Monatserfolg für September bzw. für die ersten drei Quartale 2021 veröffentlicht. Die wirtschaftliche Erholung der letzten Monate sei im Budgetvollzug bereits sichtbar, erklärte Blümel gegenüber der APA.

"Der konjunkturelle Aufschwung ist vor allem bei den Einzahlungen sichtbar. Sie nehmen gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres in Summe um 8,9 Mrd. Euro zu und liegen damit auch bereits über dem Niveau von 2019."

"Nachdem die ersten Monate des Jahres 2021 stark von den fiskalischen Maßnahmen zur Krisenbewältigung geprägt waren, ist im Budgetvollzug des Bundes bis September 2021 bereits die wirtschaftliche Erholung der letzten Monate sichtbar", so Blümel in einer schriftlichen Stellungnahme zum Bericht, den das Ministerium an das Parlament übermittelt.

"Die aktuellen Wifo-Daten zeigen die rasche Erholung der österreichischen Wirtschaft über den Sommer. Ich habe bereits im Frühjahr gesagt, dass wir eine rasche Erholung erleben werden und dem ist gegenwärtig auch so - die heimische Wirtschaft war im 3. Quartal erstmals wieder über dem Vorkrisenniveau. Unsere Wirtschaftshilfen und die gesundheitliche Pandemiebekämpfung haben diese Erholung ermöglicht - nun müssen wir für die kommende Wintersaison den Impfturbo zünden, um den wirtschaftlichen Aufschwung nicht zu gefährden", so Blümel.

Die Zahlen im Detail

Die Einzahlungen nehmen laut Budgetvollzug gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres in Summe um 8,9 Mrd. Euro zu. Dies resultiere vorwiegend aus höheren Einnahmen in den Bereichen Öffentliche Abgaben (+7,6 Mrd. Euro), Arbeit (+0,7 Mrd. Euro) und Familie und Jugend (+0,5 Mrd. Euro).

Die Auszahlungen waren in den ersten drei Quartalen von der Covid-19-Krisenbewältigung geprägt. Die bereinigten Auszahlungen steigen demnach gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres um 6,6 Mrd. Euro auf 72,3 Mrd. Euro. Die höheren bereinigten Auszahlungen resultieren vorwiegend aus höheren Auszahlungen in den Bereichen Bundesvermögen (+4,7 Mrd. Euro), Gesundheit (+1,4 Mrd. Euro), Finanzausgleich (+550,3 Mio. Euro) und Wirtschaft (+333,2 Mio. Euro).

Aktualisiert wurde in der an die EU-Kommission übermittelten Übersicht auch die gesamtstaatlichen Eckwerte: 

Der gesamtstaatliche Maastricht-Saldo wird laut dieser Einschätzung mit -24,2 Mrd. Euro bzw. 6,0 Prozent des BIP erwartet - um 8,1 Mrd. Euro bzw. 2,4 Prozentpunkte des BIP besser als noch im April.

Die öffentliche Schuldenquote wird mit 82,8 Prozent des BIP um 6,8 Prozentpunkte des BIP niedriger sein als im Frühjahr prognostiziert.

Fast 300.000 Anträge für Kurzarbeit

Vermerkt werden im Monatserfolg auch die aktuellen Daten zu den Corona-Hilfen. Bis zum 15. Oktober wurden inklusive Verlängerungen 296.795 Anträge für Kurzarbeit genehmigt. Betroffen waren 117.992 Betriebe und rund 1,29 Millionen Arbeitnehmer. Das Gesamtfördervolumen betrug 10,4 Mrd. Euro. Die Auszahlungen für Kurzarbeit belaufen sich insgesamt (Jahre 2020 und 2021 zusammen) bis zum 15. Oktober auf 9,1 Mrd. Euro.

Aus dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds wurden im Jahr 2021 bis zum 15. Oktober 9,4 Mrd. Euro ausbezahlt. Für die Jahre 2020 und 2021 summieren sich die Auszahlungen aus dem Fonds auf 17,9 Mrd. Euro.