Coronakrise: Soziale Folgen laut Studie gut abgefedert
Die Coronakrise "war und ist massiv", aber "sie wurde durch die Sozial- und Wirtschaftspolitik der Regierung ganz wesentlich abgefedert". Mit diesen Worten fasste Wifo-Chef Christoph Badelt den erster Teil eines Berichts zur Soziallage in Österreich seit Ausbruch der Pandemie zusammen. Die Studie wurde am Donnerstag präsentiert.
"Unser Ziel ist es, dass aus der Coronakrise keine Sozialkrise wird", so Rudolf Anschober, Minister für Gesundheit und Soziales. Der grüne Minister bekräftigte einmal mehr, dass Österreich bisher gut durch die Krise gekommen sei, man aber nicht nachgeben dürfe. Mit der von ihm in Auftrag gegebenen Studie will er sich die soziale Situation spezifisch anschauen. Die Krise habe zu Verschiebungen geführt, denen man auf den Grund gehen und sie analysieren müsse, so Anschober.
BIP um sechs bis sieben Prozent eingebrochen
"Die tiefste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg muss auch zu sozialen Verwerfungen führen", sagte IHS-Direktor Martin Kocher. Die aktuellen Prognosen zeigen einen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts um sechs bis sieben Prozent.
Die Arbeitslosigkeit werde auch mittelfristig hoch bleiben, warnte Kocher. Österreich werde erst fünf Jahre nach Ende der Krise vielleicht den Stand vor der Krise erreichen. 408.853 Personen waren im September arbeitslos gemeldet oder in Schulung, das sind um 74.389 mehr als vor einem Jahr.
Die geringe Beschäftigung bringe auch eine große Gefahr für die Sozialversicherungen, gab Kocher zu bedenken. Wie Österreich am Ende des Tages durch die Krise gekommen sein wird, hänge davon ab, wie lange diese noch dauern wird, waren sich die zwei Experten einig. Wenn es 2021 schon bergauf geht, werde es in Österreich gut gelaufen sein, wenn es länger dauert, werde die Lage kritisch, sagte Kocher.
Staatsverschuldung soll auf 85 Prozent steigen
Ein Einbruch des Staatsdefizits von zehn Prozentpunkten innerhalb eines Jahres, wie er uns bevorsteht, "ist einmalig", sagte Badelt. Die Staatsverschuldung werde um fast 15 Prozentpunkte von 70 auf fast 85 Prozent wachsen. Trotzdem seien die Maßnahmen der Regierung wichtig.
Die staatlichen Ausgaben werden auch 2021 und 2022 nicht reduziert werden können. Der Schuldenabbau werden erst später Thema sei. Jetzt diesen zu forcieren, "wäre kontraproduktiv". Jetzt müsse die Politik weiterhin das Signal setzen, dass sie die Menschen nicht ins Stich lässt, sagte Badelt.
Staatshilfen haben gewirkt
Und das habe die türkis-grüne Regierung nach Ansicht des WIFO-Chefs auch bisher getan. Die Studie zeigt, dass das untersten Einkommensfünftel durch Corona-Hilfsmaßnahmen in der Krise sogar an Einkommen (plus 0,7 Prozent) gewonnen hat, während Gutverdiener, die durch die Pandemie arbeitslos geworden sind, den größten Einkommensverlust (rund vier Prozent minus im 4. und 5. Einkommensquintil) erlitten haben.
Wobei Badelt betonte, dass die Daten derzeit nur Unselbstständige erfassen und deswegen noch keine Detailsicht möglich sei, aber das Gesamtaggregat zeige, dass die Auswirkungen bisher "nicht massiv waren". "Das betrachte ich als positive Auswirkung." Es sei durch Staatshilfen gelungen, die Einkommensverluste in Grenzen zu halten, so Badelt.
Pflegereform und Klimaschutz
Für die Folgewirkungen werde es entscheidend sein, was mit der Kurzarbeit und den Corona-Arbeitslosen passiere. Es müssten unbedingt Anreize gesetzt werden, um aus der Kurzarbeit herauszukommen. Zudem dürften andere Ziele wie die Pflegereform und Klimaschutz aufgrund der Pandemie nicht vergessen und aus dem Fokus verloren werden, appellierte der WIFO-Chef an die Verantwortlichen.
"Ich glaube, dass Österreich relativ rasch und gut reagiert hat", ergänzte Kocher. Ob Fehler gemacht wurden, werde sich in vielen Fällen erst später zeigen.