Budgetdebatte: Sobotka wurde zur Zielscheibe

Eigentlich sollte es am Dienstag im Hohen Haus ums „große Geld“ gehen, es war der erste Tag der Budgetdebatte. Doch zu Beginn ging es um Kultur und Inneneinrichtung. Oder genauer: um ein Instrument. Oder noch genauer: um einen Flügel – und warum Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka bei dem Instrument Fingerspitzengefühl vermissen lasse.

Im Zuge der Parlamentssanierung hat der streitbare ÖVP-Politiker und gelernte Cellist eine Idee realisiert, die weiland schon Architekt Theophil Hansen hatte: Im Empfangssalon soll ein Flügel stehen.

Im vorliegenden Fall geht es nicht um ein herkömmliches Instrument, sondern um einen 190.000 Euro Bösendorfer, der – als Erinnerung an die Wiener Secession – mit Blättern aus 23-karätigem Gold geschmückt und auf 21 Stück limitiert ist.

Auf Wunsch von Sobotka wurde das Instrument um monatlich 3.000 Euro angemietet. Und weil dies mehrere Parteien für eine „Wahnsinsidee“ (© FPÖ-Klubchef Kickl) halten, wurde bei der Budgetdebatte darüber diskutiert.

SPÖ-Mandatar Christian Drobits verglich die Mietkosten mit armutsgefährdeten Personen: Drei Mindestsicherungsbezieher könnten von der Flügelmiete leben. Neos-Mann Nikolaus Scherak empfahl einen Ausbau des Rechts- und Legislativdienstes anstatt der Miete. Und FPÖ-Chef Kickl sah sich in seiner Forderung nach Neuwahlen bestätigt. Sie würden ermöglichen, dass danach ein anderer Nationalratspräsident amtiert.