Russland warnt erneut vor Eskalation in Transnistrien - und droht
Russland hat seine Warnungen vor angeblichen militärischen Provokationen durch die Ukraine im abtrünnigen und prorussisch geführten Gebiet Transnistrien im Nachbarland Moldau bekräftigt. Das russische Außenministerium warnte am Freitag in einer Mitteilung auch die USA und andere NATO-Staaten vor "riskanten Schritten" und drohte mit einer militärischen Reaktion. Die Regierung in Moldau wies die Vorwürfe zurück, dass die Ukraine eine Invasion in Transnistrien vorbereite.
"Niemand sollte daran zweifeln, dass die Streitkräfte der Russischen Föderation angemessen auf die Provokation des Kiewer Regimes reagieren werden, falls es dennoch zu einer solchen kommt", hieß es aus dem russischen Außenministerium. Das Außenministerium wiederholte auch den russischen Vorwurf, die Ukraine würde "eine große Zahl" Soldaten und Waffen an der Grenze stationieren. Schon am Donnerstag hatten russische Militärs von einem möglichen Vorgehen der Ukraine gegen das knapp eine halbe Million Einwohner zählende Transnistrien gesprochen, ohne dafür Belege vorzuweisen. Beide Male wies Moldau die Berichte zurück.
In dem von Moldau abgespaltenen Transnistrien an der Grenze zur Ukraine sind seit den 1990er-Jahren russische Soldaten stationiert. Die russische Armee werde Russen in dem Gebiet, die russische "Friedenstruppe", das Depot in Cobasna und dessen Wachmannschaft verteidigen, teilte das Außenministerium in Moskau nun mit. "Jede Handlung, die ihre Sicherheit bedroht, wird gemäß internationalem Recht als Angriff auf die Russische Föderation gewertet", hieß es.
Regierung in Moldau dementiert
Es gebe keinerlei "Bedrohungen für die militärische Sicherheit" Transnistriens, teilte das Verteidigungsministerium der in die EU strebenden Ex-Sowjetrepublik Moldau am Freitag mit. "Das Verteidigungsministerium überwacht alle Ereignisse, Vorkommnisse und Veränderungen in der Region". Moldau forderte die Bürger auf, "Ruhe zu bewahren und sich nur aus offiziellen Quellen zu informieren". Das Verteidigungsministerium fügte hinzu: "Die verbreiteten Falschinformationen haben das Ziel, Panik und Konfusion zu verbreiten."
Das kleine Moldau hat 2,6 Millionen Einwohner mit einer russischen Minderheit und liegt zwischen Rumänien und der Ukraine. Das Land, das bis 1991 Teil der Sowjetunion war, hat in den vergangenen Jahren eine pro-westliche Wende vollzogen und damit Moskau erzürnt. 2022 wurde Moldau der Status eines EU-Beitrittskandidaten zugesprochen.
Die selbsternannte Republik Transnistrien ist ein seit 1990 von Moldau abtrünniger schmaler Landstreifen an der Grenze zur Ukraine, der eine eigene Regierung und Verwaltung hat. In der völkerrechtlich weiter zu Moldau gehörenden, aber von pro-russischen Separatisten kontrollierten Region sind rund 1.500 Soldaten der russischen Armee stationiert. Die Bevölkerung in Transnistrien ist teils ukrainisch, teils russisch und teils moldauisch.
Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine besteht in Chisinau und bei seinen westlichen Partnerstaaten die Sorge, dass Russland auch Moldau als nächstes Ziel angreifen könnte. Erst vor wenigen Tagen hatte die moldauische Präsidentin Maia Sandu Russland vorgeworfen, einen konkreten Umsturzplan voranzutreiben, mit dem ihre Regierung in Chisinau mit Hilfe von als Demonstranten getarnten Saboteuren gewaltsam gestürzt werden solle. Sandu sagte, von diesem Plan habe sie durch den ukrainischen Geheimdienst erfahren. Moskau hatte den Vorwurf zurückgewiesen.