Uiguren-Bericht für die Lade
Von Andreas Schwarz
Bei ihrem Amtsantritt als UNO-Kommissarin für Menschenrechte führte Michelle Bachelet schnell einen Rundumschlag: Australien, die USA sowieso, aber auch Italien und Österreich standen wegen deren Umgangs mit Migranten auf ihrer Ermahnungsliste.
Mit China tat sich die chilenische Ex-Präsidentin schwerer. Sie musste monatelang verhandeln, ins Land reisen zu dürfen, und bekam nur zu sehen, was die Führung sie sehen lassen wollte. Dass sie sich zum Ende ihrer Reise mit Kritik an Pekings Vorgehen gegen die Uiguren zurückhielt, was China lächelnd als Reinwaschung verkaufte, war mehr als seltsam.
Nun hat sie zum Ende ihrer Amtszeit doch noch einen Bericht über mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit veröffentlicht. Er bestätigt alle erschütternden Berichte über Unterdrückung/Umerziehung der Minderheit. Dass China versuchte, den Bericht zu verhindern, war erwartbar. Dass 40 Staaten (und wer noch in der UNO?) Druck gemacht haben, den Bericht nicht zu veröffentlichen, ist ungeheuerlich. Ob er Folgen haben wird für den weiteren Umgang mit China, ist leider fraglich. Meist landen UNO-Papiere in der Lade.