Pressefreiheit ist „auch bei uns verwundbar“
Dass Anschläge auf Presse- und Meinungsfreiheit nicht nur in totalitären Staaten Realität sind, dafür lieferte die jüngere Vergangenheit traurige Beispiele.
Zum 25. Mal wird heute (3. Mai) der „Internationale Tag der Pressefreiheit“ begangen, der von der UNESCO ins Leben gerufen wurde. Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) und seine Mitglieder gedenken dazu mit einer Inseratenaktion jenen Journalisten, die in Ausübung ihrer Tätigkeit 2017 und 2018 getötet wurden.
„Mit der Ermordung von Daphne Caruana Galizia in Malta und Ján Kuciak in der Slowakei sind jüngst auch innerhalb der Europäischen Union zwei Redakteure gewaltsam zu Tode gekommen“, erklärte VÖZ-Präsident Thomas Kralinger. „Ihr Tod ist der tragische Beweis dafür, dass die Pressefreiheit auch bei uns verwundbar ist.“
Traurige Spitze
Reporter ohne Grenzen hat in seinem globalen Bericht für 2017 65 getötete, 326 inhaftierte und 54 als Geisel gehaltene Journalisten gelistet. Erst am Montag waren bei einem Attentat in Afghanistan zehn Journalisten ums Leben gekommen.
Laut „Reporter ohne Grenzen“ habe sich die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr jedoch in keiner anderen Weltregion so stark verschlechtert wie in Europa. Österreich liegt im Ranking wie im Vorjahr stabil auf Platz 11.
Freier, unabhängiger Journalismus gehört zu den Grundpfeilern einer Demokratie. Und dieser Grundpfeiler ist auch in Österreich in Gefahr.
Dennoch sei die Entwicklung auch hierzulande besorgniserregend, wie die Journalistengewerkschaft in der GPA-djp in einer Aussendung mitteilte. „Freier, unabhängiger Journalismus gehört zu den Grundpfeilern einer Demokratie. Und dieser Grundpfeiler ist auch in Österreich in Gefahr“, so die Vorsitzenden Eike-Clemens Kullmann und Gerhard Moser. Moser verwies auch auf die Angriffe der Regierung gegen den ORF.
Auch Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) äußerte sich anlässlich des „Internationalen Tages der Pressefreiheit“. Es sei „unser aller Aufgabe als Demokraten“ hier genau hinzusehen, denn „Pressefreiheit ist notwendig für das Funktionieren von Demokratie“, so Blümel.