Intensive ORF-Diskussion um Zahl an „Geisterhaushalten“

Der Jahresabschluss des ORF 2023 fiel positiv aus. Der Konzern schloss 2023 mit einem Gewinn vor Steuern (EBT) in der Höhe von 16,5 Mio. Euro ab (2022: 9,6 Mio. Euro). Weniger positiv ist eine Lücke in Höhe von circa 170.000 Haushalten, die sich nach der Prognose des Gesetzgebers mit der Umstellung auf den neuen ORF-Beitrag ergab und den ORF nun auf Rücklagen in zweistelliger Millionenhöhe zurückgreifen lässt.

Laut Heinz Lederer, SPÖ-„Freundeskreisleiter“ im Stiftungsrat, habe es eine „intensive Diskussion“ dazu gegeben, wer Schuld an der Lücke habe. Der Gesetzgeber griff für seine Prognose in Höhe von rund vier Mio. Haushalten auf Daten aus dem zentralen Melderegister zurück. Die „Geisterhaushalte“ müssten nun abgebaut werden, um die Budgetlücke zu schließen.

Eine "Soko" zur Klärung

Auch Sigrid Pilz, die für den Grünen-„Freundeskreis“ spricht, zeigte sich erstaunt über die Lücke: „Eigentlich sollte man wissen, wie viele Haushalte und Nebenwohnsitze es gibt.“ Dem ORF dürfe die Causa aber „nicht umgehängt“ werden. Dieser hat bereits vor Monaten eine „Soko“ zur Klärung eingesetzt.

34 von 35 ORF-Stiftungsräte sprachen schließlich eine Empfehlung aus, wonach Generaldirektor Roland Weißmann Gespräche mit dem Finanzministerium führen soll.

Angetan zeigten sich mehrere Stiftungsräte davon, dass das Debattenformat „Ein Ort am Wort“ auf das ganze Land ausgerollt werden soll. Derzeit wird es lediglich vom Landesstudio NÖ realisiert.

Ruhe um Westenthaler

Vergleichsweise ruhig blieb es um den von der FPÖ entsandten Stiftungsrat Peter Westenthaler. Im Vorfeld hatten 30 seiner Kollegen ihm per Brief unternehmensschädigende Äußerungen vorgeworfen. „Der Fokus liegt auf Sachthemen. Es ist Zeit, künstliche Aufregung und Wahlkampfgetöse hinter sich zu lassen“, meinte Thomas Zach, Leiter des ÖVP-„Freundeskreises“, vor der Sitzung darauf angesprochen. 

Neun Kritikpunkte wurden von Westenthaler  auf die Tagesordnung gesetzt, was die Sitzung etwas verlängerte. Die „Zeit im Bild“ berichtete über sechseinhalb Stunden Diskussionen u.a. über „Fehlerkultur im ORF“. Stiftungsratsvorsitzender Lothar Lockl resümierte: „Eine sehr konstruktive Debatte zu allen möglichen Punkten.“ Westenthaler selbst zeigte sich ebenfalls zufrieden und sprach von einer „guten Diskussions- und Gesprächskultur“.