Sondierungen starten: Speeddating mit Michael Ludwig
Erst die Neos, dann die Grünen und zum Schluss die ÖVP. So lautet die Reihenfolge bei den Sondierungsgesprächen der SPÖ mit ihren möglichen Regierungspartnern, die mit Montag starten.
Wobei diese Reihenfolge nichts mit Präferenzen zu tun habe, wie Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Freitag betonte. „Wir führen ergebnisoffene Gespräche.“Kurz davor tagten die Gremien der Roten, wobei auch das SPÖ-Team für die Sondierungen beschlossen wurde. Wie in solchen Fällen üblich, wird der Bürgermeister von seinem Klubchef und seiner Landesparteisekretärin unterstützt. Josef Taucher, nebenbei Vizepräsident des Ökosozialen Forums, gilt an sich als Befürworter von Rot-Grün, kann aber auch mit seinen türkisen Gemeinderatskollegen.
Barbara Novak zählt schon lange zu Ludwigs engsten Vertrauen. Sie hat den Wahlkampf erfolgreich für die SPÖ gemanagt. Mit Pressesprecher Raphael Sternfeld haben die Roten auch einen Schriftführer dabei. Um Missverständnisse auszuschließen, wie es heißt.
Laut SP-Kreisen sind damit vor allem die Grünen gemeint, die zuletzt öfters mit Aussagen an die Öffentlichkeit geprescht waren, die intern so nicht besprochen worden seien – etwa bei der autofreien City. Mit Klubdirektorin Simone Unterfrauner haben aber auch die Grünen eine Protokollführerin im Team.
ÖVP unbeliebt
Doch welche Koalition präferieren die Genossen? „Geht man nach der Gremiensitzung, ist eine mit der ÖVP klar am unbeliebtesten“, sagt ein Teilnehmer zum
KURIER. „Das Verhältnis der Wortmeldungen pro Grüne und pro Neos war ausgeglichen.“ Die Jüngeren würden zu einer Fortsetzung der Koalition mit den Grünen tendieren, die Vertreter der Flächenbezirke seien eher für ein Bündnis mit den Pinken.
Druck auf Grüne
„Wenn die Grünen sich nicht noch etwas einfallen lassen, kann es schon Richtung Neos gehen“, sagt der Funktionär. „Sie müssen zeigen, dass sie einen anderen Umgangsstil an den Tag legen als in den vergangenen ein, zwei Jahren.“
Grüne: Drei Sondierer, sechs Verhandler
Bei den Grünen steht sowohl das Team für die Sondierungs- als auch jenes für Koalitionsgespräche fest. Um bei der SPÖ vorzufühlen, werden Parteichefin Birgit Hebein (die im Bund Türkis-Grün mitverhandelte), Klubchef und Bildungssprecher David Ellensohn (der Rot-Grün I und II ausgedealt hat) und Planungssprecher Peter Kraus ausgeschickt.
Kommt es zu Koalitionsverhandlungen, wird das Team erweitert. 2015 und auch jetzt dabei: Budgetsprecher Martin Margulies, der als einziger Grüner die Stadtfinanzen durchschaut. Er gehört wie Hebein und Ellensohn zum linken Flügel. Hinzu kommen außerdem Vize-Klubchefin Jennifer Kickert, die – wie Kraus – zum Realo-Lager gehört, und Arbeitsmarkt-Expertin Judith Pühringer. Auffällig: Neubaus Bezirkschef Markus Reiter und Währings Bezirkschefin Silvia Nossek sind nicht dabei, obwohl sie bei der Wahl sehr gute Ergebnisse erzielten und dadurch innerparteilich gestärkt wurden. Ihnen mit einem Platz im Team noch mehr Einfluss zu geben (und die Chance, Bezirksprojekte in einen Koalitionspakt zu reklamieren), das wollte Hebein nicht riskieren. Aufstrebenden Kollegen misstraut sie zunehmend. Auch Experten im grünen Kernbereich Umwelt (wie Rüdiger Maresch, der nicht mehr kandidierte), fehlen.
Neos: Unterstützung aus dem Bund
Es ist gerade einmal fünf Jahre her, dass die Neos erstmalig in den Wiener Gemeinderat einzogen. Und nun kommen auf sie möglicherweise erstmals Koalitionsverhandlungen mit all ihren Fallstricken und Untiefen zu. Mit einer SPÖ als Gegenüber, die seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs an fast allen Schalthebeln dieser Stadt sitzt.
Wohl auch deshalb hat sich der 30-jährige Klubchef Christoph Wiederkehr, für viele mit seiner Performance eine positive Überraschung im Wahlkampf, für das Sondieren Verstärkung aus dem Bund geholt: Nikola Donig ist Generalsekretär der Neos-Bundespartei und soll die „bundespolitische Sicht“ in die Gespräche einbringen.
Was aber wohl viel mehr wiegt: Donig bringt seine Erfahrungen aus den Regierungsverhandlungen in Salzburg mit, wo die Neos seit 2018 als Teil der sogenannten „Dirndl-Koalition“ mit der ÖVP und den Grünen regieren.
Dritte im pinken Sondierungsteam ist die stellvertretende Klubchefin Bettina Emmerling. Sie sei als Bildungs- und Verkehrssprecherin prädestiniert „für zentrale Punkte des Gesprächs“, heißt es seitens der Neos. Diese hatten bereits im Wahlkampf klargemacht, dass sie in einer Koalition recht gerne das Bildungsressort übernehmen würden.
ÖVP: Entscheidung erst am Montag
Bis heute kein Sondierungsteam präsentiert hat die ÖVP. Das könnte darauf zurückzuführen sein, dass die Partei nur eingeschränktes Interesse an einer Regierungsbeteiligung hat – oder darauf, dass Spitzenkandidat und Finanzminister Gernot Blümel bisher mit seiner Budgetrede beschäftigt war. Er wird dem Team wohl fix angehören.
Am Montag oder Dienstag soll die Entscheidung fallen, wen man zu Sondierungen entsenden könnte. Logische Kandidaten wären Markus Wölbitsch, bisher nicht amtsführender Stadtrat, und die Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner. Vielleicht setzt man aber auch auf Gemeinderäte mit inhaltlicher Expertise – etwa Urgestein und Gesundheitsexpertin Ingrid Korosec. Falls man den Eindruck erwecken will, ernsthaft zu verhandeln, wird man sie brauchen.