Chronik/Österreich

SPÖ will mit Themen und ohne Polit-Getöse punkten

In den ersten Tagen nach Neujahr ist der Wahlkampf in Waidhofen/Ybbs sichtbar geworden. Plakate an zentralen Stellen machen auf die Wahl am 30. Jänner aufmerksam. In nicht unauffälliger Aufmachung und Größe ist die SPÖ mit Spitzenkandidat und Stadtvize Armin Bahr dabei. Mit neuem modernen Auftreten, einem Generationenwechsel im 22-köpfigen Kandidatenteam und mit neuer Strategie will die SPÖ den Abwärtstrend stoppen und wieder aufholen.

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Bei den Wahlen 2012 und 2017 haben sich die Stimmen der Roten auf 15,5 Prozent und auf nur mehr sechs Mandate reduziert. „Wir wissen, dass unsere Arbeit in den vergangenen Jahren gut war und hoffen, dass das honoriert wird und wir die Talsohle durchschritten haben“, sagt Bahr, der als Waidhofener Zuzügler die Partei und das Vizebürgermeisteramt 2019 übernommen hat.

Konstruktive Arbeit

Vor allem in den letzten drei Jahren habe man die Volkspartei mit ihrer absoluten Mehrheit mit guten SPÖ-Ideen überzeugen können, sind Bahr und SPÖ-Verkehrsstadtrat Erich Leonhartsberger überzeugt. Bei der Stärkung des Angebots für Citybus oder -bahn sowie bei den Radwegen habe man sich gut eingebracht. Weil Waidhofens Einwohnerzahl sinkt, sind Wohnen, Familien und Kinderbetreuung sowie Jugendförderung SPÖ-Schwerpunkte. Die Stärkung des von ihr initiierten „Kautionsfonds“ für Wohnungswechsler in Schwierigkeiten und die Sanierung der Gemeindewohnungen sind ein Hauptanliegen. Dass es dafür in den Budgets nun jährlich 200.000 Euro gibt, habe die SPÖ durchgesetzt, so Bahr.

Kritik an den anderen sechs antretenden Parteien ist vom SPÖ-Vizebürgermeister nicht zu hören.

Pandemie-Wahlkampf

Immer unberechenbarere Vorzeichen beschert die Corona-Pandemie den Gemeinderatswahlen in Waidhofen/Ybbs. Während diese Woche der Wahlkampf für den   am 30. Jänner anstehenden Urnengang startete, begannen auch die Covid-Infektionen mit der Omikron-Variante massiv zu steigen.  Unter welchen Umständen  die Wahlwerbung und letztendlich die Wahl abgehalten werden können, ist derzeit wohl von niemanden zu beantworten.

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Das Virus dürfte zudem sogar eine politische Rolle spielen. Hat doch auch die Impfgegnerpartei MFG erstmals in Niederösterreich eine Kandidatenliste eingereicht. Weil gerade die Großgemeinde Waidhofen bei der Impfquote eines der Schlusslichter in NÖ ist und dort auch laufend Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen stattfinden, rechnet sich die MFG-Truppe hier einen Erfolg aus.
Sieben ListenWeil aber insgesamt sieben Parteien zur Wahl antreten werden, wird sich zeigen, ob das Protest- und Bürgerlistenpotenzial in Waidhofen  für alle reicht.  Die Waidhofner Volkspartei (WVP)  geht  als Favoritin und Gejagte ins Rennen.   WVP-Bürgermeister Werner Krammer bescherte der Partei bei der Wahl 2017 eine Absolute von 60,2 Prozent. Auf 26 der 40  Gemeinderatssitze logieren WVPler.  Für die WVP  kandidieren diesmal 80 Waidhofner.

Premiere

Mit lediglich sechs Mandaten nach der Niederlage 2017 geht die SPÖ als zweitstärkste Partei ins Rennen. Der rote Vizebürgermeister  Armin Bahr schlägt seine erste Wahl als Spitzenkandidat.
Mit  vier Mandaten  wird die Liste „Farblose Unabhängige Formierte Uniformierte“ (FUFU)  mit Frontmann Martin Dowalil im  Wahlkampf wieder unorthodox und  unberechenbar agieren.  Die Unabhängige Wahlgemeinschaft (UWG) mit einem GR-Sitz sorgte bereits für Schlagzeilen, weil der bisherige FPÖ-Fraktionschef Karl-Heinz Knoll  als neuer  UWG-Spitzenmann anheuerte.
Der  FPÖ sind beide  aktuellen Gemeinderäte davongerannt. Ihr neuer Listenchef Josef Gschwandegger tritt mit einem neuen Team an. Und der Solo-Gemeinderat Matthias Plankenbichler wird wieder die Grünen anführen.