Niederösterreich: Weiter Kritik wegen mehrerer Karmasin-Studien

Die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben sich auf die Karmasin-Studien eingeschossen. Zuerst hatte SPÖ-Landtagsabgeordneter Rene Pfister bemängelt, dass in den Büros von ÖVP-Landesräten insgesamt 338.166,40 Euro für Aufträge (Studien, Umfragen) an die Firma von Ex-ÖVP-Ministerin Sophie Karmasin ausgegeben worden sind. Einen Tag später griff die FPÖ dieses Thema auf.

Klubobmann Udo Landbauer kritisierte, dass hier „die schwarze Kreislaufwirtschaft wieder zugeschlagen“ habe. Es sei die Grundlage für diese Aufträge zu hinterfragen. Und man müsse sich auch die untersuchten Themen anschauen. Landbauer: „So hat etwa eine 2020 präsentierte Jugendumfrage die unglaublich wichtige Erkenntnis für die niederösterreichische Landespolitik erbracht, dass 97 Prozent der Befragten aus der sechsten, neunten und zwölften Schulstufe wussten, woraus Ketchup hergestellt wird.“

Die Grünen ärgert allerdings auch, dass die Kritik gerade von SPÖ und FPÖ kommt, die ja mit der ÖVP in der Regierung sitzen. Landessprecherin Helga Krismer: „Es ist verwunderlich, wenn die Regierungspartner SPÖ und FPÖ nicht wissen, was ihr Gegenüber, die ÖVP, in Niederösterreich macht. Der Aufschrei dieser beiden Parteien ist auch wieder ein Beweis, wie grotesk und überkommen das Proporz-Konzept ist. SPÖ und FPÖ sitzen gemeinsam mit der ÖVP in der Landesregierung. Entweder gehören sie dazu und sind informiert oder sie sind Opposition. Aber beides gleichzeitig geht halt nicht.“

Mit einem Antrag wollten die Grünen in der Sitzung am Donnerstag außerdem erreichen, dass künftig solche Studien und Gutachten auf der Homepage des Landes aufscheinen. Diese Forderung schaffte es aber nicht auf die Tagesordnung.