Waldhäusl will Asylwerber vom Bund wieder übernehmen

Flüchtlingsbilanz. Derzeit befinden sich 2.700 Asylwerber in Niederösterreich in der Grundversorgung. Weil es im März 2018 noch 8.000 waren, sieht Landesrat Gottfried Waldhäusl, FPÖ, das Land punkto Asylwesen derzeit in ruhigem Fahrwasser.

Das für Asylangelegenheiten zuständige Regierungsmitglied warnt aber gleichzeitig vor einer nächsten Flüchtlingsbewegung. Im Rückblick auf das Asylgeschehen seit 2015 habe er, als er im März 2018 die Agenden im Bundesland übernommen hat, einen „riesigen Asylberg“ vorgefunden. Aufgrund des von ihm in Auftrag gegebenen Maßnahmenplans habe sich dies geändert, auch wenn ihm der eingeschlagene Weg viel Kritik eingebracht habe, sagt Waldhäusl. „Die Kritik bestätigt, dass es richtig war“, gibt sich der Landesrat kämpferisch.

Seit 2015 sei in NÖ fast eine halbe Milliarde Euro für den Asylbereich ausgegeben worden. Für 2020 sollen die Ausgaben bei rund 27 Millionen Euro liegen. Die Jahre 2015 und 2016 wolle er nicht mehr erleben, so Waldhäusl. Angesichts der aktuellen Situation auf der Balkan- und Mittelmeerroute erwartet er aber eine weitere wellenartige Bewegung in Richtung Österreich. Im heurigen Jahr habe es trotz Corona bisher knapp 1.600 Aufgriffe von illegalen Migranten im Bundesgebiet gegeben.

Corona-Belastung

Apropos Corona: Den im Zusammenhang mit der Pandemie im März in NÖ verhängten Aufnahmestopp für Asylwerber aus der Bundesversorgung möchte Waldhäusl mit Mitte September schrittweise aufheben. Als Voraussetzung für die Aufnahme von Asylwerbern aus den Bundesquartieren nannte der FPÖ-Landesrat einen nachweislich negativen Corona-Test, der im Zweifelsfall durch das Land NÖ durchgeführt werden solle.