Schneeberger: „Es muss jetzt wieder geöffnet werden“

KURIER-Talk. „Es muss jetzt wieder geöffnet werden und das mit ganz klaren Vorgaben.“ Das sagt Klaus Schneeberger, ÖVP-Klubobmann in Niederösterreich und Bürgermeister von Wiener Neustadt, im KURIER-Talk im Pods & Bowls. Ein Grund ist für ihn die Stimmung an der Basis. „Man merkt im Moment, dass die Menschen verunsichert sind, nicht mehr an das glauben, was gesagt wird, und sich daher auch kaum mehr an all die Regeln halten, die vorgegeben sind.“

Klaus Schneeberger ist mittlerweile der am längsten amtierende Klubobmann in Österreichs. In seinem Heimatbundesland gilt er als die rechte Hand von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und auch als einer der ständigen Gesprächspartner von Bundeskanzler Sebastian Kurz. Wenn er jetzt weitere Öffnungen anspricht, dann schwingt da auch die Stimmung mit, die er tagtäglich in seiner Stadt wahrnimmt, die in das politische Handeln einfließen müsste.

Keine klaren Botschaften

Schneeberger über den Umgang der Menschen mit Corona: „Ich erlebe manche, die die Pandemie überhaupt ignorieren und als Phantom abtun. Dann gibt es manche, die sich fürchten, und manche, die mit Hausverstand damit umgehen.“ Grundsätzlich herrsche aber eine große Verunsicherung. Die Gründe würden in der mittlerweile langen Dauer der Pandemie und an den unterschiedlichen Botschaften liegen. „Es gibt Virologen, die dieses sagen, und welche, die jenes sagen. Es gibt keine eindeutige Wahrheit. Wenn der eine sagt, eine bestimmte Impfung schützt nicht wirklich, der andere sagt, sie schützt sehr wohl gegen die entsprechende Krankheit, dann sind die Menschen vielfach verunsichert. Und die Politik kann dann da eigentlich nichts mehr richtig machen.“

Klar ist Klubobmann Schneeberger, dass weitere Öffnungsschritte nur mit klaren Vorgaben passieren können. Dazu gehört in erster Linie das Eintrittstesten, dass sich etwa bei den Friseuren bewährt hätte. Es gebe ja auch Signale aus der Gastronomie, dass man die Tests kontrollieren würde.

Speziell beim Testen habe man gezeigt, was man im Kampf gegen Corona alles bewegen kann. Da würde Österreich auch ganz klar vor dem deutschen Nachbarn liegen. Da funktioniere auch die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Ländern sehr gut. Schneeberger: „Die Aufgaben, die der Bund an die Länder delegiert, werden aus meiner Sicht durchaus positiv exekutiert.“

Wobei er als eingesessener Föderalist die stärkere Rolle des Bundes durchaus akzeptiert. So sagt Schneeberger im Hinblick auf den Konflikt des Landes Tirol mit dem Bund wegen der Maßnahmen gegen die Südafrika-Mutation des Coronavirus: „Aus meiner Sicht müsste in einer Pandemie ein Machtwort des Bundes möglich sein. Das sage ich als Föderalist, weil eine Pandemie kein alltäglicher Zustand ist.“

martin gebhart