Amstetten: Stadtvize bei Überholmanöver in Straßengraben gedrängt
Politisch in Amstetten derzeit ständig im Clinch mit der schwarz-grünen Stadtregierung war Amstettens SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler Sonntagabend in ganz andere, noch bedrohlichere Turbulenzen verstrickt. Auf der Heimfahrt von einem Heurigenbesuch wurden er und seine Lebensgefährtin, die am Steuer saß, mit dem Pkw von einem wild überholenden Autofahrer von der Straße gedrängt. Das Paar landete im Straßengraben, blieb zum Glück aber unverletzt. Der Unfallverursacher raste davon.
„Gestern Abend haben uns auf der Heimfahrt von einem Heurigenbesuch 1000 Schutzengel begleitet“, postet Riegler im Internet und schildert den Schreckmoment. Dem davongefahrenen Lenker gibt er dabei auch gleich eine Botschaft mit: „Ich möchte ihn nur von dieser Stelle bitten, ein derartiges Überholmanöver nie wieder zu machen. Er könnte sich selbst und andere in ein lebenslanges Unglück stürzen.“
Polizei und Feuerwehr standen nach dem Unfall im Einsatz. Wie hoch der Schaden am Wagen ist, könne er noch nicht sagen, berichtet Riegler. „Alles ging so schnell, wir hatten gar keine Zeit, das andere Fahrzeug zu beobachten oder das Kennzeichen zu erkennen. Die Polizei hat den Unfallhergang genau dokumentiert“, schildert Riegler im KURIER-Gespräch. Dabei ist es derzeit unvermeidlich, die aktuellen Geschehnisse in der Amstettner Stadtpolitik anzusprechen. Eine nächste von ihm und seiner Fraktion verlangte Sondersitzung des Gemeinderats wird nun am 21. November um 7 Uhr abgewickelt. Schon im Oktober war eine Extrasitzung, ebenfalls um 7 Uhr in der Früh notwendig, weil die SPÖ die reguläre Sitzung durch ihren Auszug gesprengt hatte.
Vorwürfe
Generell sprühen zwischen der Stadtregierung und den angriffigen Roten die Funken. So sieht sich ÖVP-Vizebürgermeister Markus Brandstetter einem „permanenten Anpatzen und einer untergriffigen Tonalität“ der SPÖ ausgesetzt. Nicht mehr tolerierbar sei, dass dabei auch die Rathausbediensteten, speziell Stadtamtsdirektorin Beatrix Lehner, oder auch Amstettens Bezirkshauptfrau Martina Gerersdorfer von der SPÖ ins Visier genommen werden.
Weil Letztere im Vorjahr die Entscheidung über eine Aufsichtsbeschwerde gegen ÖVP-Bürgermeister Christian Haberhauer unterschrieben hatte, meinte Riegler in einem Interview in der NÖN, dass man „daraus eine gewisse Befangenheit ableiten könne“, weil Lehner und Gerersdorfer freundschaftlich verbunden seien.
Für Brandstetter ist damit eine Grenze überschritten worden. „Diese Verunglimpfung, die strafrechtliche Folgen impliziert, ist nicht mehr tolerierbar. Es ist ein wesentlicher Unterschied, ob man in einer unnötig harten politischen Diskussion negative Aussagen über den politischen Mitbewerber macht oder Menschen mit einem tadellosen Leumund öffentlich grobes Fehlverhalten vorwirft. Ich sehe seit dem Verlust des Bürgermeistersessels 2020 einen massiven Verfall in der Wortwahl der SPÖ unter Gerhard Riegler“, beklagt Brandstetter. SPÖ-Anschuldigungen und Beleidigungen gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtgemeinde würden sich häufen.
Brandstetter möchte deshalb nun wissen, ob Riegler die Wortwahl im Interview mit SPÖ-Landesrätin und SPÖ-Bezirkschefin Ulrike Königsberger-Ludwig und auch mit der Personalvertreterin der Stadtgemeinde Amstetten, der SPÖ-Gemeinderätin Manuela Schnakl, abgesprochen hat.
Dafür erntet er von Riegler nur Kopfschütteln. „Ich stehe für jede inhaltliche Diskussion zu Geschehnissen im Gemeinderat zur Verfügung, warum da jetzt unbeteiligte Personen miteinbezogen werden sollen, verstehe ich nicht“, so Riegler. Seine Interviews stimme er mit der Bezirksvorsitzenden jedenfalls nicht ab. Es gehe ihm darum, dass in Zukunft Punkte im Gemeinderat richtig abgewickelt würden und die demokratischen Rechte und Interessen der SPÖ-Fraktion mit 16 Mandaten akzeptiert würden, so Riegler.