ÖH-Wahl 2021: VSStÖ als großer Gewinner
Der Wahlkampf um die Stimmen der Studierenden ist vorbei. Am Donnerstag um 17.00 Uhr schlossen die letzten Wahllokale an Österreichs Hochschulen.
Um kurz vor 23:30 dann das Ergebnis der Wahl zur Bundesvertretung: Großer Gewinner ist der rote VSStÖ. Die roten Studenten erreichten 24,6 Prozent der Stimmen und damit 14 Mandate (plus eins) in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Auf Platz zwei landeten die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) mit 21,7 Prozent bzw. zwölf Mandaten (minus eins), gefolgt von der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) mit 21 Prozent und ebenfalls zwölf Mandaten (minus drei). Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) hielten mit 11,3 Prozent der Stimmen ihre sechs Mandate, die Fachschaftslisten (FLÖ) kamen auf 10,5 Prozent und ebenfalls sechs Sitze (plus eins). Die beiden konkurrierenden Kommunistischen StudentInnenverbände gewannen mit 4,5 (KSV Lili) bzw. 3,7 Prozent (KSV KJÖ) jeweils ein Mandat dazu und halten nun je zwei, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) hielt mit 2,7 Prozent sein Mandat.
Sie sei sehr sehr glücklich, sagt VSStÖ-Spitzenkandidatin Sara Velic zum KURIER. Das Ergebnis zeige, dass die Studierenden sich von der türkis-grünen Regierung keinen Maulkorb aufsetzen lassen wollen.
Auch Keya Baier von der GRAS ist zufrieden. Das Ergebnis sei ein klarer Auftrag in Richtung linker Koalition. Junos-Spitzenkandidatin Sophi Wotschke ist froh über den Ausgang der Wahl. "Es ist das zweitbeste Ergebnis, das wir hatten und das unter diesen schwierigen Umständen", kommentiert sie.
Klarer Verlierer des Abends ist die AG. Spitzenkandidatin Sabine Hanger gratulierte dem VSStÖ zu seinem Ergebnis. Man müsse aber festhalten, dass 85 Prozent der Studierenden nicht von ihrem Wahlrecht gebrauch gemacht haben, sagt sie. Das stelle die Legitimation der ÖH in Frage. Mehr denn je sei es Zeit für eine Urabstimmung über die ÖH-Pflichtmitgliedschaft und Zeit dafür, nach den Ursachenfür die geringe Wahlbeteiligung zu forschen.
Historisch niedrige Wahlbeteiligung
Denn in Sachen Wahlbeteiligung ist es massiv bergab gegangen.
Vor dem Start am 18. Mai hatten einige der Spitzenkandidatinnen eine Wahlbeteiligung im einstelligen Prozentbereich als Worst-Case-Szenario genannt. Ganz so schlimm kam es zwar nicht – nach dem zweiten von drei Wahltagen hatte man mit 12,3 Prozent Beteiligung immerhin die Zweistelligkeit erreicht und die endgültige Wahlbeteiligung lag dann bei 15,73 Prozent.
Das heißt: Heuer schritten noch weniger Studierende zur Urne als bei der letzten Wahl 2019. Dabei war die Wahlbeteiligung mit 26 Prozent schon damals extrem niedrig gewesen. Die bisher niedrigste Wahlbeteiligung wurde mit 24,5 Prozent übrigens 2017 verzeichnet.
Für die ÖH ist das problematisch, denn als Vertretung ist sie nur so stark, wie das Mandat, das sie von den Studierenden bekommt.
Aufgrund der Corona-Situation hatten die Fraktionen ihre Hoffnung heuer vorab auf die Briefwahl gesetzt. 21.000 Wahlkarten waren ausgestellt worden – doppelt so viele wie 2019. Bis zum Ende der Frist am Mittwoch waren allerdings nur rund 14.000 Wahlkarten an die Wahlkommission retourniert worden.
Was bedeutet die niedrige Wahlbeteiligung? Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) wollte das am Donnerstag Nachmittag noch nicht bewerten. "Die Wahlbeteiligung ist so, wie sie ist", man müsse das zur Kenntnis nehmen, sagte er. Das starke Absinken habe sicher mit der Corona-Pandemie zu tun, aufgrund derer viele Studenten nicht an den Hochschulen sind - "aber vielleicht nicht nur".
Woran sonst? Ist vielleicht die Kritik an der ÖH - "zu ideologisch", "zu wenig service" - berechtigt? "Ich gehöre nicht zu den Kritikern", entgegnete Faßmann. Er wolle eine starke ÖH haben, die die Interessen der Studierenden entsprechend vertreten könne. Deshalb müsse man nun einen Nachdenkprozess und eine ordentliche Analyse einleiten, um die Gründe zu finden.
Offenbar habe es starke Unterschiede bei der Beteiligung je nach Hochschule gegeben - diese reichten von einstelliger Wahlbeteiligung bis zu Werten von mehr als 30 Prozent.