Vorarlberg: Wallner bleibt vorne, Blaue verdoppeln sich
Die Landtagswahl in Vorarlberg ist geschlagen, und das Ergebnis weniger überraschend als gedacht: Nichts wurde es mit einem Duell um Platz 1, die Freiheitlichen konnten ihren Stimmenanteil dennoch immerhin verdoppeln.
Und auch sonst sind klare Parallelen zur Nationalratswahl von vor zwei Wochen erkennbar: Schwarz, Grün und Rot verlieren an Stimmen, Blau und Neos (nur leicht) gewinnen dazu.
Mehrheiten im Vorarlberger Landtag
36 Mandate gibt es im Vorarlberger Landtag in Bregenz zu vergeben, 19 braucht es für eine Mehrheit. Die künftige Mandatsverteilung zeigt laut Hochrechnung 15 Sitze für die Volkspartei, 11 Sitze für die FPÖ, 4 Sitze für die Grünen. Die Roten und Pinken haben je drei Abgeordnete.
Demnach geht sich eine Zweierkoalition für die Volkspartei nur mit der FPÖ (15 plus 11 Sitze) oder den Grünen (15 plus 4 Sitze) aus, auf welche die ÖVP zuletzt aber schlecht zu sprechen war. Die Entscheidung liegt nun bei Landeshauptmann Markus Wallner. Dieser sah einen klaren Regierungsbildungsauftrag. Allerdings "kann man bei unseren Verlusten auch Veränderungswünsche erkennen".
Der blaue Wahlsieger Christof Bitschi bot sich gleich als Koalitionspartner an: „Wir wollen unsere Wahlkampfthemen in Regierungsprogramm umsetzen und dann das Land gemeinsam wieder auf Kurs bringen.“
Auch die Grünen, mit denen die Schwarzen bisher koaliert haben, sind regierungswillig, aber „der Ball liegt jetzt bei der ÖVP“, sagte Spitzenkandidat Daniel Zadra. Wahrscheinlicher ist, dass es nach NÖ, OÖ und Salzburg die nächste schwarz-blaue Landesregierung geben wird.
Platz 1: ÖVP
Die Volkspartei mit Landeshauptmann Markus Wallner an der Spitze verliert knapp fünf Prozentpunkte und landet mit 38,4 % der Stimmen klar wieder auf Platz 1. Wenn auch weit entfernt von der Absoluten, die die Volkspartei zuletzt 2009 erobert hat. Die Volkspartei braucht zum Regieren also wieder einen Koalitionspartner. Zuletzt waren das die Grünen.
Platz 2: FPÖ
Die große Frage ist, ob dieser Partner die FPÖ mit Christof Bitschi sein wird: Die Blauen fahren ein fulminantes Ergebnis ein, sie legen um 14 Prozentpunkte zu und kommen auf 28,2 % der Stimmen. Damit sind die Vorarlberger Blauen die stärkste Landesorganisation.
Platz 3: Die Grünen
Die Grünen rutschen in Vorarlberg mit 12,6 % auf Platz drei hinter der FPÖ ab. Mit einem Minus von 6,5 Prozentpunkten verlieren sie ein Drittel ihrer Wähler. Die Grünen haben seit 2019 mit der Volkspartei koaliert, es ist derzeit die einzige Koalition mit einer grünen Beteiligung.
Platz 4, 5: Neos oder SPÖ
Spannend blieb bis zuletzt das Duell um Platz 4 zwischen Rot und Pink. Die Traditionspartei SPÖ mit Spitzenkandidat Mario Leitner spielt in Vorarlberg schon lange keine Rolle mehr, das letzte SPÖ-Ergebnis mit über 20 Prozent war bei der Landtagswahl 1989. Diesmal kommen die Grafik-Balken der SPÖ schon bei 9,1 Prozent zu stehen, ein Minus von 0,4 Prozentpunkten.
Die Neos mit Spitzenkandidatin Claudia Gamon schaffen mit 8,8 % ein Plus von 0,3 Prozentpunkten. Ein minimaler Zugewinn, mehr aber nicht. Gamon hatte zuvor im Nationalrat und bis zum Frühjahr im EU-Parlament ein Mandat inne.