Letztes Treffen zwischen Biden und Xi: Wie geht es mit China und den USA weiter?

Diesmal hielt sich die Aufregung in Grenzen. Fast genau ein Jahr, nachdem Chinas Präsident Xi Jinping nach einer mehrjährigen Eiszeit wieder zu einem persönlichen Treffen mit US-Präsident Joe Biden nach Kalifornien gereist war, setzen sich die beiden mächtigsten Männer der Welt am Samstag erneut zusammen.

Das Treffen findet am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in der peruanischen Hauptstadt Lima statt. Anders als im Vorjahr blieb das Medienecho vergleichsweise bescheiden, schließlich sind die Voraussetzungen diesmal völlig andere.

Während Xi nach fast zwölf Jahren an der Macht weiterhin unantastbar wirkt, ist  der Handlungsspielraum des scheidenden US-Präsidenten Biden gering. Das Gespräch soll deshalb dazu dienen, die gegenseitige Beziehung zu reflektieren, hieß es vorab aus Washington.

Handelskrieg, Strafzölle, Taiwan und ein Spionageballon

Unter Biden erreichte das Verhältnis zu China seinen zwischenzeitlichen Tiefpunkt. 

Die Volksrepublik stand zuletzt bei fast allen außen- und wirtschaftspolitischen Entscheidungen im Fokus: Bei der Aufrüstung von US-Verbündeten wie Australien, Japan oder den Philippinen; den Exportbeschränkungen für Spitzentechnologie nach China; den Importzöllen auf chinesische Waren oder der politischen Unterstützung für die Insel Taiwan.

Unvergessen bleibt die Krise um einen mutmaßlichen chinesischen Spionageballon, den Biden im Februar 2023 vor der Ostküste der Vereinigten Staaten vom US-Militär abschießen ließ. Der Vorfall fiel in eine Phase, in der mehr als ein Jahr lang zwischen Washington und Peking keinerlei militärische Kommunikation mehr stattgefunden hatte.

Zumindest diese absolute Eiszeit scheint nun überwunden. Trotz scheinbar unüberwindbarer Differenzen haben beide Seiten inzwischen wieder regelmäßige Gespräche auf höchster militärischer und politischer Ebene etabliert.

Auf dieser positiven Note soll Bidens Amtszeit nun ausklingen: In Lima will der 81-Jährige „die Fortschritte in den Beziehungen“ würdigen, heißt es vorab aus dem Weißen Haus. In diese Richtung müsse es auch unter Donald Trump weitergehen, so Biden, damit „dieser Wettbewerb nicht in einen Konflikt ausartet“.

Chaos scheint vorprogrammiert

Allzu ernst dürfte Chinas Präsident diese Aussagen nicht nehmen. Trump versprach schon im Wahlkampf, hart gegen China vorgehen zu wollen, etwa mit Importzöllen von 60 Prozent auf alle chinesischen Waren. Zudem wählte er schon jetzt bekennende China-Kritiker für hohe Ämter aus, etwa den künftigen Außenminister Marco Rubio. Konflikte sind da vorprogrammiert.

Trotzdem ist es kein Geheimnis, dass sich Chinas Führung von Trumps Amtszeit auch geopolitische Vorteile verspricht. Denn dessen Unberechenbarkeit könnte US-Verbündete in Asien verunsichern und Chinas Position langfristig stärken. 

Es ist also durchaus möglich, dass der 71-Jährige Xi auch diesen nahenden Sturm aussitzen und in etwas mehr als vier Jahren einem völlig neuen US-Präsidenten gegenüber sitzen wird. In China deutet nämlich auch nach zwölf Jahren noch nichts auf einen Machtwechsel hin.