ORF: Nächster Anlauf in der Gebührenfrage

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz tritt mit seinem Team am 1. Jänner seine dritte Amtszeit an. Wie viele der angekündigten (Programm-)Vorhaben (siehe auch Zechner-Interview) umsetzbar sein werden, entscheidet sich vor allem heute, Donnerstag, im Stiftungsrat.

Nachdem Wrabetz am Montag alle Anträge zur Überarbeitung zurückgezogen hat, wird er nun dem obersten Aufsichtsgremium einen neuen Antrag zum ORF-Entgelt, ein neues Budget 2017 und einen Finanz- und Stellenplan vorlegen. Es ist das der allerletzte, gesetzlich zulässige Moment.

Sicher ist schon jetzt: Die Erhöhung der Gebühren um 7,7 Prozent oder netto 1,25 Euro pro Monat ist vom Tisch. Gerechnet wird nun mit etwa 6,6 Prozent, was knapp einem Euro entspricht und deutlich unter der Inflation liegt. Doch auch dafür ist die Rückendeckung aus der Politik gering, wofür es keines "Bürgerforum" bedurft hätte.

Klar ist somit zudem: Die Gebührenerhöhung bringt keine 40 Millionen Euro jährlich. Das Spar- und Strukturkonzept für den ORF, das Einsparungen von 300 Millionen bis 2021 bringen sollte, muss also noch heftiger ausfallen.

Haftung

Die Gebühren-Entscheidung fällen 30 der 35 Stiftungsräte (ohne Betriebsräte), die persönlich haften und als Aufsichtsräte das Wohl des Unternehmens im Auge haben müssten.

Davor aber muss Wrabetz noch liefern, wie der bürgerliche Freundeskreis-Chef Thomas Zach erneut unterstreicht. Er verlangt "konkrete Sparmaßnahmen, klare Prioritäten beim Programm, schlanke Strukturen, Fokus auf Kernauftrag und keine Ausweitung des Personalstands." Regelmäßiges Monitoring der Maßnahmen und der Zielvorgaben inklusive. "Ich erwarte, dass dem Stiftungsrat am Donnerstag ein solches Programm von der Geschäftsführung vorgelegt wird." Und wenn nicht? "Ich beteilige mich nicht an "Wenn, dann-Spielen".

Zach kann sich vorstellen, der der ORF im Grunde alles bleiben lässt, was nicht zum Kernauftrag gehört. Beim Programm "ist klarzustellen, was als Teil des öffentlich-rechtlichen Auftrags zu sein hat und was nicht."

Sportrechte

Vielleicht deshalb tritt Wrabetz bei Sportrechten auf die Bremse. Hinter geschlossenen Türen ist der Ausstieg aus der Formel I, die nun reduziert zehn Millionen pro Jahr kostet, nach Vertragsablauf Thema. Die Finanzvorschau für 2021 berücksichtigt sie bereits nicht mehr.

Der Großteil der Einsparungen soll aber vom Personal kommen. Hier hat das Aufwärmen der Betriebsräte bereits begonnen. Am Mittwoch gab es Proteste, weil Mitarbeiter von ORFIII seit Jahren ohne einer kollektiv-vertraglichen Basis und andere mit jahrelangen Nulllohnrunden arbeiten müssen.