ORF: Nächster Anlauf in der Gebührenfrage
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz tritt mit seinem Team am 1. Jänner seine dritte Amtszeit an. Wie viele der angekündigten (Programm-)Vorhaben (siehe auch Zechner-Interview) umsetzbar sein werden, entscheidet sich vor allem heute, Donnerstag, im Stiftungsrat.
Sicher ist schon jetzt: Die Erhöhung der Gebühren um 7,7 Prozent oder netto 1,25 Euro pro Monat ist vom Tisch. Gerechnet wird nun mit etwa 6,6 Prozent, was knapp einem Euro entspricht und deutlich unter der Inflation liegt. Doch auch dafür ist die Rückendeckung aus der Politik gering, wofür es keines "Bürgerforum" bedurft hätte.
Klar ist somit zudem: Die Gebührenerhöhung bringt keine 40 Millionen Euro jährlich. Das Spar- und Strukturkonzept für den ORF, das Einsparungen von 300 Millionen bis 2021 bringen sollte, muss also noch heftiger ausfallen.
Haftung
Die Gebühren-Entscheidung fällen 30 der 35 Stiftungsräte (ohne Betriebsräte), die persönlich haften und als Aufsichtsräte das Wohl des Unternehmens im Auge haben müssten.
Davor aber muss Wrabetz noch liefern, wie der bürgerliche Freundeskreis-Chef Thomas Zach erneut unterstreicht. Er verlangt "konkrete Sparmaßnahmen, klare Prioritäten beim Programm, schlanke Strukturen, Fokus auf Kernauftrag und keine Ausweitung des Personalstands." Regelmäßiges Monitoring der Maßnahmen und der Zielvorgaben inklusive. "Ich erwarte, dass dem Stiftungsrat am Donnerstag ein solches Programm von der Geschäftsführung vorgelegt wird." Und wenn nicht? "Ich beteilige mich nicht an "Wenn, dann-Spielen".
Zach kann sich vorstellen, der der ORF im Grunde alles bleiben lässt, was nicht zum Kernauftrag gehört. Beim Programm "ist klarzustellen, was als Teil des öffentlich-rechtlichen Auftrags zu sein hat und was nicht."
Sportrechte
Der Großteil der Einsparungen soll aber vom Personal kommen. Hier hat das Aufwärmen der Betriebsräte bereits begonnen. Am Mittwoch gab es Proteste, weil Mitarbeiter von ORFIII seit Jahren ohne einer kollektiv-vertraglichen Basis und andere mit jahrelangen Nulllohnrunden arbeiten müssen.
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