Wiener Regieriungsmonitor: Rot-Pink auf die Finger schauen

Nicht totzukriegen ist anscheinend das Punschkrapferl als Symbol der rot-pinken Stadtregierung. Am Montag hatte es noch einmal einen Auftritt im Rathaus, allerdings in einer neuen, etwas eigenwilligen Funktion: als eine Art Taste, auf die die beiden Klubchefs von SPÖ und Neos drückten, um den angekündigten Regierungsmonitor zu starten.

Ab sofort kann unter www.wien.gv.at/regierungsabkommen2020 der Stand der Dinge in Sachen rot-pinker Projekte in Wien abgerufen werden. Insgesamt sind dort 800 Vorhaben, unterteilt in den neun Kapiteln des Regierungsprogramms, aufgelistet. Von der Ausbildungsgarantie für Jugendliche bis hin zu zeitgemäßen Zentren für Wissenschaftskommunikation.

Farbcode

„Mit dem Regierungsmonitor kann jeder Wiener nachschauen, woran die Koalition gerade arbeitet – für die Stadt, für die Bezirke, für die Grätzel“, sagt SPÖ-Klubobmann Josef Taucher.

Jedem Projekt ist – ähnlich einer Ampel – ein Farbcode zugeordnet. Weiß bedeutet „in Planung“, gelb „in Umsetzung“ und grün, dass das Vorhaben abgeschlossen ist. Einige Projekte leuchten auch bereits grün. Zum Beispiel die Themen „Donaukanal – neue Lokale und weitere konsumfreie Flächen“ oder die „Einrichtung einer Whistleblower-Plattform“, die kürzlich präsentiert wurde. Künftig könnte es zu jedem Projekt noch detailliertere Informationen geben.

In Zusammenarbeit mit den Stadtratsbüros soll der Monitor einmal pro Quartal aktualisiert werden. Man habe sich auf eine neue Art des Regierens geeinigt und lasse sich dabei „auf die Finger schauen“, wie es Neos-Klubobfrau Bettina Emmerling formulierte.

Was liegen bleibt

Wobei sie schon jetzt, vier Monate nach Start der Koalition, auf Nummer sicher geht und einräumt, dass wohl nicht alle 800 Projekte am Ende der Legislaturperiode grün leuchten werden. Das liege aber weniger daran, dass aufgrund der Corona-Krise die finanziellen Mittel knapp werden könnten, wie sie betont. „Es kann aber sein, dass manche Projekte nicht umgesetzt werden, weil sich die Rahmenbedingungen geändert haben.“

Das nächste größere Vorhaben, das realisiert werden könnte, ist vermutlich die Reform der U-Kommission. Hier sollen – wie berichtet – die Rechte der Oppositionsparteien gestärkt werden. In weiter Ferne ist hingegen noch die Umsetzung des Großprojekts „Parkpickerl neu“.