Gegner von Mega-Förderband über Donau setzen auf Bundesverwaltungsgericht

Der Widerstand gegen die geplante Förderseilbahn zum Schotter- und Steinabbau quer über die Donau im Nibelungengau wird immer heftiger. 

Gleich mit drei renommierten Anwaltsbüros haben Anrainer des  Projekts sowie die Gemeinde Krummnußbaum und die Bürgerinitiative Pro Nibelungengau Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt. Sie bekämpfen den Feststellungsbescheid des Landes Niederösterreich, der bescheinigt, dass für das zweistellige Millionenprojekt keine verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) notwendig sei.

Die Ausführungen im blaugelben Anti-UVP-Bescheid, aber auch Beteuerungen aus der Betreiberfirma, dem Persenbeuger Hartsteinwerk Loya, die Anrainer der am Südufer geplanten Umladeareal bestens vor negativen Auswirkungen zu schützen, stoßen auf massives Misstrauen. Hinter der Hartstein GmbH. steht die Familie Habsburg-Lothringen und der Rohstoffriese Bernegger. 

Alleine, dass der Umladeplatz an der Westbahn, wo die über die Donau am Band transportierten Gesteinstonnen auf Züge verladen werden sollen, in der Hochwasserabflusszone liegt, sei höchst kurios, kritisieren die Gegner.

Rote Zone

"Das ist rote Zone, dort herrscht normalerweise absolutes Bauverbot, jetzt sollen  fünf Hektar problemlos verbaut werden dürfen“, das sei  für sie rätselhaft, sagt die frühere SPÖ-Politikerin und Listen-Gemeinderätin Christa Kranzl.  

Hinterfragt werden müsse, warum es im  NÖ-UVP-Bescheid keine Analyse eines Hochwasser-Sachverständiger gebe, sagt der Krummnußbaumer Gemeinderat Johann Nowak. "Wo soll das Hochwasser hin, wenn das Areal fünf Meter aufgeschüttet wird. Ein geplantes 1,3 Hektar großes Retentionsbecken reicht dafür sicher nicht“, sagt er. 

Dass die EU am 24. April ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich eingeleitet hat, weil hier die UVP-Richtlinien der EU seit Jahren nicht ordnungsgemäß in nationales Recht umgesetzt worden seien, stimmt Kranzl sehr zuversichtlich, dass das Bundesverwaltungsgericht den Förderbandgegner recht gibt und eine UVP-Verhandlung "mit einer Gesamtprüfung von Förderband und Steinbruch“ vorschreibt.  

Eine ganze Reihe an ungeklärten Fragen und Befürchtungen werden beim Lokalaugenschein am geplanten Bauplatz am Donausüdufer direkt am Donauradweg von Aktivisten und Anrainern vorgebracht. Rund 1.200 Bürger aus dem Nibelungengau hätten bereits Protestunterschriften auf Listen oder in einer Online-Petition deponiert, berichtet Kranzl als Sprecherin der BI Nibelungengau. 

Entwertung der Liegenschaften befürchtet

Der unmittelbare Anrainer zur Verladestation, Siegfried Höllmüller, befürchtet für sich und seine Nachbarn eine ständige Lärm- und Staubbelastung. Die Bewohner der betroffenen Dörfer müssten zudem eine massive Entwertung ihrer Liegenschaften befürchten, heißt es.

Massive Bedenken kommen auch von den früheren langjährigen Bürgermeistern Karl Heinz Spring (Leiben) und Herbert Gruber (Maria Taferl). 

"Wir haben einst die ARGE Nibelungengau gegründet, um dieses Kulturland mit den Schlössern und der Basilika zu schützen und touristisch zu fördern, das wird jetzt alles sträflich bedroht “, so Spring.  Politiker auf Landes- und Bundesebene, aber auch die Diözese seien gefordert klar Stellung zu beziehen und das Gemeinsame zu suchen, verlangt Gruber, dass "die landschaftliche Verschandelung" unter der Basilika Maria Taferl unterbunden wird.