Knapp 100.000 Wahlberechtigte weniger bei NÖ Landtagswahl

Mit genau 1.288.838 Wahlberechtigten für die Landtagswahl am 29. Jänner ist Niederösterreichs Wahlvolk um 97.518 Personen oder 7,5 Prozent kleiner als bei der letzten Wahl 2018. Die generelle Streichung  der Zweitwohnsitzer aus der Wählerevidenz, wie es der Niederösterreichische Landtag im Februar beschlossen hat, ist der Hauptgrund für das Minus bei den Wahlberechtigten.

„Der Wegfall der Zweitwohnsitzer, aber auch die sinkende Bevölkerungszahl zeigt Auswirkungen auf die Wählerevidenz“, erklärte Landtagspräsident Karl Wilfing, der der Landeswahlbehörde vorsitzt. Bezirke im Waldviertel oder im Alpenvorland sind besonders vom Wählerrückgang betroffen. Im Bezirk Gmünd beträgt er 17,59 Prozent, in Horn oder Waidhofen/Thaya nicht viel weniger.

Erringen von Grundmandaten wird schwieriger

Fest steht, dass das Erringen von Grundmandaten in immer mehr Bezirken schwieriger, wenn nicht gleich unmöglich wird. Die Mandatsvergabe in den Landesparteizentralen wird damit nach der Wahl mit Sicherheit für mehr rauchende Köpfe sorgten als früher.

In der Sitzung der Landeswahlbehörde am Mittwoch Vormittag konnten jene Wahlvorschläge, die bis 23. Dezember eingereicht wurden, nach der Prüfung über die Weihnachtsfeiertage ohne große Veränderungen einstimmig beschlossen werden. „Es gab und gibt keine Überraschungen, es werden sich fünf Parteien landesweit der Wahl stellen und drei Parteien treten nur in einzelnen Wahlkreisen an“, sagte Wilfing.

Wer in welchen Bezirken kandidiert

Landesweit treten Volkspartei NÖ, Sozialdemokratische Partei Österreichs, Freiheitliche Partei Österreichs, die Grünen und Neos an. "MFG" kandidieren in den Bezirken Baden, Krems, Mödling, St. Pölten und Tulln. Die KPÖ stellt sich in Amstetten, Bruck/Leitha, St. Pölten und Wiener Neustadt der Wahl. Zudem tritt die Liste „Dein Ziel“ in Amstetten an.

„Das heißt in Amstetten und St. Pölten kandidieren mit sieben die meisten Parteien“, berichtete Wilfing. Bei „Dein Ziel“ ist  Stadtrat Wolfgang Durst aus Waidhofen an der Ybbs Spitzenkandidat, der noch zu Jahresbeginn bei den Gemeinderatswahlen mit weiteren sechs Mandataren für „MFG“ ins Stadtparlament eingezogen ist. Mittlerweile haben sich er und seine Mitstreiter von der Impfgegnerpartei distanziert.

Name vor Partei

Gewählt wird in NÖ grundsätzlich eine Parteiliste, wobei es in jedem Wahlkreis eigene Stimmzettel gibt. Die Wählerinnen und Wähler haben die Möglichkeit, durch Vergabe einer Vorzugsstimme die Listenreihung zu beeinflussen. „In Niederösterreich gilt jedoch ein starkes Persönlichkeitswahlrecht, sodass die gültige Vorzugsstimme die allenfalls anderslautende Parteienbezeichnung schlägt. Der Grundsatz ist: Name vor Partei“, führte Wilfing weiters aus.

Insgesamt stehen 1.501 Namen zur Wahl, bereinigt - also Doppelnennungen auf Landes- und Wahlkreislisten berücksichtigt - treten 1.348 unterschiedliche Kandidatinnen und Kandidaten bei der Landtagswahl an.