Chronik/Niederösterreich

Budgetsitzung am Fußballplatz: SPÖ Vösendorf war zu kalt

Frostig ist derzeit die Stimmung zwischen der ÖVP und der SPÖ in Vösendorf. Ursache ist ein ebenso frostiger Abend, der für die Budgetsitzung am Donnerstag angesetzt wurde.

Aus Sicherheitsgründen wegen der Coronapandemie wollte Ortschef Hannes Koza (ÖVP) die Gemeinderatssitzung, bei der die Mandatare  laut Land NÖ persönlich anwesend sein müssen, im Freien auf dem Sportplatz abhalten. Das empfand die SPÖ wiederum als gesundheitsgefährdend – und blieb fern. Damit war das Gremium nicht beschlussfähig, die Sitzung muss nun wiederholt werden.

"Gerade in diesen Zeiten, wo jeder Einzelne bemüht ist, gesund zu bleiben und achtsam zu leben, um das Gesundheitssystem nicht zusätzlich zu belasten, stellen sich unsere Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nicht in Kälte und Nässe auf das Spielfeld des Fußballplatzes, um einer Gemeinderatssitzung beizuwohnen, welche in dieser Form wie eine Farce wirkt" echauffiert sich SPÖ-Chef Wolfgang Gratzer in den sozialen Medien.

Eine solche Sitzung im Freien ermögliche keinen politischen Diskurs. Die bisher einzige im Freien abgehaltene Gemeinderatssitzung während der Pandemie - im Sommer im Schlosspark - hätte das gezeigt. Aufgrund der schlechten Akkustik sei eine sinnvolle Diskussion der Tagesordnungspunkte nicht möglich gewesen.

Zehn Minuten

Die Kritik kann Koza nicht nachvollziehen. Gesundheitsgefährdend hätte er vielmehr eine Sitzung "indoor" gefunden. "Das Budget ist vier Wochen zur Ansicht aufgelegen. Es ist vorbesprochen und im Gemeindevorstand behandelt worden. Jeder hatte genug Information", sagt der Bürgermeister. Bei der Sitzung hätte lediglich abgestimmt werden müssen. "Das hätte zehn Minuten gedauert."

Die SPÖ betont, dass sie schon seit Beginn der Coronapandemie die Abhaltung von physischen Gemeinderatssitzungen in passenden Räumlichkeiten fordere.

„Wir in Vösendorf sind in der glücklichen Lage, mehrere große Räumlichkeiten zu besitzen. Jederzeit kann der Kultursaal, die Schloßhalle oder der Turnsaal genutzt werden, um gesetzeskonforme und sichere Gemeinderatssitzungen abzuhalten“, schreibt Gratzer auf Facebook.

Allerdings: Dieses Wochenende finden im Kultursaal sowie im Turnsaal der Volksschule die Corona-Massentests statt, die Räume sind also belegt, wie Ortschef Koza betont.

Dazu meint die SPÖ: Die Sitzung hätte auch früher stattfinden können.

Prognose: Es geht am geplanten Ersatztermin, dem 16. Dezember, frostig weiter.