Doskozil könnte sich bei Budgetrede vertreten lassen

Seit gut einem Jahr ist Robert Hergovich Erster Landtagspräsident. Gegen Ende der 22. Gesetzgebungsperiode und acht Wochen vor der Landtagswahl hat der 48-jährige Sozialdemokrat eine diffizile Aufgabe zu lösen: 

Die Terminsuche für die Budgetrede von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), der wegen seiner Kehlkopfoperation am 1. November in Leipzig beim ursprünglichen Termin am 14. November passen musste.

Dazu kam noch eine Lungenentzündung mit stationärer Aufnahme im Oberwarter Krankenhaus, das der 54-jährige Doskozil am Sonntag verlassen konnte.

Das zeitliche Problem: Budgetdebatte und Beschluss des Landesvoranschlags (derzeitiger Termin: 11. und 12. Dezember) können erst in der auf die Budgetrede Doskozils folgenden Landtagssitzung stattfinden. 

So will es die Geschäftsordnung des Landtags, deren penible Einhaltung zu den vornehmsten Aufgaben eines Landtagspräsidenten gehört.

Es sei auf jeden Fall sichergestellt, dass das Landesbudget noch im Dezember beschlossen werden kann, wiederholte Hergovich am Montag auf KURIER-Anfrage.

Vertretung möglich

Ob die Budgetrede vor dem 11. Dezember stattfindet oder die Budgetdebatte eine Woche nach hinten verschoben wird, ist weiter offen.

Aufhorchen lässt der Landtagspräsident mit der Feststellung, theoretisch könne sich der Finanzreferent auch vertreten lassen. Beispielsweise könnte jemand anderer die Budgetrede verlesen. 

Laut § 25 der Geschäftsordnung des Landtags sei der Landesvoranschlag vom zuständigen Regierungsmitglied „mündlich einzubegleiten“. Ein mit der Materie vertrauter Jurist interpretiert „Einbegleitung“ so, dass der Finanzreferent zumindest physisch anwesend sein müsse, aber nach einer kurzen Einleitung auf die schriftliche Budgetrede verweisen könnte.

Genug Stoff für juristische Finessen.

Seinen Kollegen im Präsidium, die bei der Landtagswahl nicht mehr kandidieren, streut Hergovich Rosen: Walter Temmel (ÖVP) und Kurt Maczek (SPÖ) hätten ausgezeichnete Arbeit geleistet. 

Begrüßen würde Hergovich, wäre im nächsten Präsidium wieder eine Frau vertreten. 

Er selbst möchte nach der Wahl gern als Präsident weitermachen, einen Wechsel in die Regierung strebt er nicht an.