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KURIER
Neu bei Stronach: Christoph Hagen.
Neu bei Stronach: Christoph Hagen. - Foto: APA/GERT EGGENBERGER

Letztes Update am 12.10.2012, 16:31

Stronach-Überläufer sollen Eid ablegen. Mit Christoph Hagen heuert der vierte Orange bei Stronach an. Für den begehrten Klubstatus fehlt nur noch ein Mandatar.

Wahrheit, Transparenz, Fairness – das ist das Credo von Frank Stronach. Sein Neuzugang Christoph Hagen dürfte es noch nicht kennen. Kurz bevor sich der bisherige BZÖ-Mandatar als Mitstreiter des austro-kanadischen Milliardärs präsentierte, hatte er bestritten, zu diesem überzulaufen. Blödsinn sei das, sagte Hagen nicht nur Journalisten, sondern auch den Spitzen des BZÖ. Sie schäumten. Dass "einem ins Gesicht gelogen" werde, noch dazu von einem Polizisten, sei ein starkes Stück, befand BZÖ-Koordinator Markus Fauland. Bitter für die Orangen: Hagen ist schon der Vierte aus ihren Reihen, der sich mit Stronach zusammentut (Erich Tadler, Elisabeth Kaufmann-Bruckberger und Robert Lugar hat er schon ein Weilchen). Er soll nicht der Letzte sein.

Feines

APA/ROBERT PARIGGERAPA9755576-2 - 09102012 - INNSBRUCK - ÖSTERREICHAPZU APA 592 KA -Politiker Frank Stronach(l) und der ehemalhemaligen Freiheitlichen Alois Wechselberger, Gründer"Li34;Liste Tirol" und Osator Veranstaltung am g am Dienstag,09. Oktoberober
Frank Stronach (im Bild mit dem Tiroler Ex-Freiheitlichen Alois Wechselberger) laufen die Politiker nur so zu. - Foto: APA/ROBERT PARIGGER

Warum sich Stronachs Mannen besonders um BZÖler bemühen, hat einen simplen Grund: Fünf Abgeordnete "derselben wahlwerbenden Partei" sind berechtigt, sich in einem Parlamentsklub zusammenzuschließen. Ein solcher bringt Feines: etwa Klubförderung (wobei Stronach sie nicht nehmen würde, wie es heißt). Das für den Polit-Newcomer strategisch Wichtigste ist freilich: Er wäre im ORF-Konfrontationskarussell vor der Nationalratswahl. Peter Westenthaler dementiert, Stronach den Klubstatus zu ermöglichen: "Ich bleibe beim BZÖ." Einer von Stronachs Leuten geht davon aus, dass sich Stefan Markowitz zu ihnen gesellt – auch wenn dieser beteuere, "da ist nichts dran"; das habe Hagen auch gesagt.

Gelöbnis

Genehmigen müsste den Klub aus orangen Ablegern Nationalratspräsidentin Barbara Prammer – wie 1993 von Heinz Fischer beim LIF von Heide Schmidt vorexerziert. Die Grünen raten Prammer, das ohne schriftliches Gelöbnis der Abgeordneten nicht zu machen. "Sie sollte von ihnen eidesstattliche Erklärungen verlangen, dass weder an sie noch an ihre Familienmitglieder Geld von Stronach geflossen ist oder fließt", sagte Grün-Mandatar Dieter Brosz dem KURIER. Das sei auch Bedingung dafür, dass die Grünen dafür stimmen, Stronachs "Team" den Fraktionsstatus zu gewähren. Für den Fall, dass der 80-Jährige keinen weiteren BZÖler gewinnt und einen Mandatar aus einer anderen Partei für die Klubgründung braucht, ist nämlich ein Mehrheitsbeschluss im Parlament notwendig.

Die SPÖ hat dem KURIER schon mitgeteilt, sich nicht querlegen zu wollen. Auch seine Partei würde das nicht tun, sagte ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf dem KURIER: "Beim Team Stronach handelt es sich offensichtlich um eine neue Gruppierung. Daher glaube ich auch, dass man ihr den Klubstatus nicht verwehren kann." FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky lässt offen, wie sich seine Partei verhalten würde: "So etwas hätte ja Präzedenzwirkung für das Hohe Haus. Daher würden wir das sehr ernsthaft diskutieren." Gleiches verlautet aus dem BZÖ: "Das wird mit unseren Abgeordneten beraten, wenn es so weit ist."

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(kurier) Erstellt am 12.10.2012, 06:40

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