Andreas Babler: "Das Comeback der SPÖ startet hier und heute"

Die wichtigsten Entwicklungen des Tages auf einen Blick:

• Wahlkommissionsleiterin Michaela Grubesa trat am Nachmittag zurück
• Gewerkschafterin Klaudia Frieben ist neue Wahlkommissionsleiterin der SPÖ
• Das Ergebnis der erneuten Auszählung bestätigte: Andreas Babler ist Wahlsieger

Wie der KURIER aus SPÖ-Kreisen erfahren hat, geht Andreas Babler auch nach erneuter Auszählung als Sieger hervor. Auf Andreas Babler entfielen - wie bereits im gestrigen Ergebnis veröffentlicht - 317 Stimmen (52,66 Prozent), Hans Peter Doskozil (46,51 Prozent) erhielt 280 Stimmen.

Klaudia Frieben, die neue Sprecherin der Wahlkommission, entschuldigte sich bei der Pressekonferenz für die Pannen und spricht von einer erneuten "akribischen Überprüfung". "Ausgezählt wurde zu jedem Zeitpunkt richtig", betont Frieben und spricht von einem "Verknüpfungsfehler". Betrügerische Absichten seien ausgeschlossen, bekräftigt sie.

Der Artikel wird laufend aktualisiert.

Andreas Babler tritt um 15:20 vor die Presse. "So etwas darf sich nicht wiederholen", entschuldigt sich Babler gleich zu Beginn. "Ich habe als Vorsitzender kandidiert, um unserer Partei Stolz und Würde zurückzugeben. Die vergangenen Tage hätten gezeigt, wie bitter notwendig das ist."

Babler will Tour durch Österreich machen

"Eine Sozialdemokratie voller Kraft und Stolz" verspricht Babler in seiner Rede als neuer Parteichef. Gleichzeitig spricht er von der schwierigsten Zeit, die die SPÖ je erlebt hat. Zur Versöhnung der Lager sagt er ganz klar: "Ich war nie Teil eines Lagers". Außerdem kündigt er eine Tour durch ganz Österreich an. Er wolle mit den Leuten vor Ort reden. Jeden einzelnen Bezirk in Österreich will Babler bis Herbst besuchen.

Babler werde außerdem dafür eintreten, dass der geplante nächste ordentliche SPÖ-Bundesparteitag 2024 auf heuer vorverlegt wird.

Bundesratsmitglied will Babler "bis auf weiteres" bleiben. "Ich habe schon unter schwierigsten Bedingungen Politik machen müssen", erklärt Baber auf die Frage eines Journalisten, wie bitter die Situation für ihn sei.

Rücktritt von Grubesa

Bereits am Vormittag machten Gerüchte über einen Rücktritt der Kommissionschefin Michaela Grubesa vor der Löwelstraße die Runde. Sie soll die Parteizentrale bereits durch den Seiteneingang verlassen haben. Bestätigt wird das seitens der SPÖ jedoch noch nicht. Nun hört man aber auch bereits aus Parteikreisen, dass sie ihre Tätigkeit niedergelegt haben soll.

An der Spitze der Wahlkommission soll nun die Gewerkschafterin Klaudia Frieben stehen. Sie soll in Kürze im Rahmen einer Pressekonferenz vor die Medien treten.

Ex-Wahlkommissionsleiter Kopietz: "Desaster"

Der Ex-Wahlkommissionsleiter Harry Kopietz hat die Geschehnisse am Dienstag als "Desaster" bezeichnet. Im APA-Gespräch sagt er, dass er nicht wisse, wie der Fehler passiert sei. Er glaube jedoch nicht, dass ihm das in dieser Form passiert wäre.

"Es gab schon Wahlen, bei denen wir zwei Mal nachgezählt haben", verwies er auf vergleichbare frühere Abstimmungen bei Parteitagen. Es hätte auffallen müssen, dass eine Stimme fehle. Dann hätte auch klar sein müssen, dass "etwas nicht passt", befand Kopietz.

Harry Kopietz saß übrigens selbst als einer von 19 Personen am Samstag in der Wahlkommission.

Auch Günter Kovacs, seit 1.Jänner 2023 Bundesratspräsident, ist Teil der 19-köpfigen Wahlkommission.

Rückblick: Die politische Bombe, die am Montagnachmittag geplatzt ist, bescherte der SPÖ überraschend einen neuen Parteichef - und löste Hans Peter Doskozil nach nur zwei Tagen wieder ab.

Was war geschehen? Am Samstag war Hans Peter Doskozil mit 53 Prozent in Linz zum Sieger erklärt worden. Doch im offiziellen Ergebnis fehlte eine Stimme. Das machte ORF-Moderator Martin Thür stutzig - er teilte seinen Unmut darüber auf Twitter.

Am Montag ging man dieser Frage nach und entdeckte dabei auch gleich den Fehler, dass Doskozils und Bablers Stimmen jeweils falsch zugeordnet worden waren.

➤ Mehr dazu: Falsches SPÖ-Ergebnis: Babler doch Sieger

Daraufhin verkündete Michaela Grubesa, Leiterin der Wahlkommission, am Montagnachmittag, dass man die Deligiertenstimmen vertauscht hatte und nun doch Andreas Babler der Parteichef ist.

Doch auch im neuen Ergebnis tauchten Ungereimtheiten auf. Beide Seiten hatten plötzlich eine Stimme mehr als noch am Parteitag, während die Zahl der ungültigen Stimmen gleich blieb.

Auf einer Palette transportiert

Betont wurde seitens der SPÖ, dass die Stimmzettel des außerordentlichen Bundesparteitags in Linz eingeschweißt auf einer Palette von Linz nach Wien transportiert worden seien. Die Stimmzettel seien in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt und erst im Zuge der Neuauszählung gestern wieder geöffnet worden.

Zuletzt war gerüchteweise der Vorwurf laut geworden, die Zettel wären unversiegelt in einem Sackerl nach Wien gelangt.