Thomas Schmid nun aus ÖVP ausgeschlossen

Der ehemalige ÖVP-Intimus, Thomas Schmid, wurde aus der Partei ausgeschlossen. Damit hat die ÖVP nach den Geständnissen des Ex-ÖBAG-Chefs und Ex-Generalsekretär im Finanzministeriums die Konsequenz für Schmid gezogen. Schmid hatte bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwalt (WKStA) ausgesagt und dabei auch einstige und aktuelle Funktionsträger der ÖVP schwer belastet.

Parteiausschluss abgeschlossen

Der ÖAAB Wien, die ÖVP-Teilorganisation, über die Schmid VP-Mitglied war, hat am Freitag bekannt gegeben, dass der Parteiausschluss abgeschlossen sei. Der ÖAAB Wien folgt damit der Empfehlung des ÖVP-Ethikrates. In seinem Beschluss heißt es, Schmid habe gegen den ÖVP-Verhaltenskodex verstoßen und sollte „aufgrund seines Geständnisses schwerer Straftaten“ ausgeschlossen werden. Und: Diese Vorgangsweise müsse jetzt und künftig für „alle vergleichbaren Fälle schweren Fehlverhaltens“ gelten." (Der KURIER hat berichtet)