Politik/Inland

Stau bei Skiliften: Regierung schärft mit Erlass nach

Nach den Bildern von Menschenmassen vor den Einstiegsstellen von Liften und Gondeln hat das Gesundheitsministerium am Dienstag mit einem Erlass reagiert. Darin heißt es unter anderem: "Im Fall der wiederholten mangelhaften Umsetzung von ausreichenden Schutzmaßnahmen sind Betretungsverbote auszusprechen." Die Überprüfung der Einhaltung der Maßnahmen der COVID-19-Maßnahmen seien zu verstärken.

Weiters wird festgehalten: "Es hat eine verstärkte Überprüfung der COVID-19-Präventionskonzepte für Seil- und Zahnradbahnen dahingehend zu erfolgen, dass vom Betreiber jeder Seil- und Zahnradbahn die Vorlage des COVID-19-Präventionskonzeptes zu verlangen ist und die COVID-19-Präventionskonzepte stichprobenweise dahingehend zu überprüfen sind, ob die Konzepte dem Stand der Wissenschaft entsprechen und zur Minimierung des Infektionsrisikos geeignet sind."

Anschober: "Verstärkt kontrollieren"

Der Betreiber habe die Einhaltung der Bestimmungen durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen. "Jedenfalls sind epidemiologisch bedenkliche Situationen, wie Menschenansammlungen, zu verhindern, dies beispielsweise durch Leitsysteme und zahlenmäßige Limitierungen", wird in dem der APA vorliegenden Erlass des Gesundheitsministeriums ausgeführt.

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Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) betonte in einer heutigen Stellungnahme dazu: "Um sicherzustellen, dass die aktuellen Regelungen im Wintersport flächendeckend konsequent eingehalten und umgesetzt werden, geht heute Nachmittag ein entsprechender Erlass meines Ressorts an die Landeshauptleute. Wir fordern die zuständigen Behörden darin auf, verstärkt zu kontrollieren, ob die vorgeschriebenen Maßnahmen vor Ort eingehalten werden. Ist dies nicht der Fall, sind im Wiederholungsfall Betretungsverbote auszusprechen."

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) ergänzte. "Ich habe nicht das geringste Verständnis dafür, wenn sich einige wenige schwarze Schafe nicht an die Regeln halten. Diese Einzelfälle gehören unterbunden, wir werden nicht dulden, dass der überwiegende Teil der Skigebiete, die sich an alle Regeln halten, unter diesen Einzelfällen leidet." Die Kapazitätsbeschränkungen bei den Seilbahnen und Liftanlagen werden bleiben, stellte Köstinger klar.

"Kritiker schlachten Bilder aus"

Zuvor hatte sich Lifteobmann und ÖVP-Abgeordneter Franz Hörl in einer Aussendung noch zufrieden mit den Corona-Sicherheitskonzepten bei den Liften gezeigt. Dies hätten "nach dem Sommer auch jetzt wieder funktioniert". Kein Verständnis zeigt er für das "künstliche Aufbauschen einzelner Bilder", die "in keiner Weise als Abbild des tatsächlichen Geschehens in Österreich herangezogen werden können".

"Es war zu befürchten, dass manche Kritiker genau diese Bilder ausschlachten werden, auch wenn sie nichts mit der Realität in vielen Gebieten des Landes zu tun haben", so Hörl. Er verbiete sich dabei auch Kritik an stadtnahen Skigebieten, wie etwa Hinterstoder. "Wenn eine Familie am Lift zusammensteht, dann ist das absolut ok, wird aber von manchen als Missachtung der Abstandsregelung dargestellt", kritisiert Hörl.

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