Phase II bringt 10 Mrd. Euro für Kurzarbeit - 588.205 Arbeitslose im April
Von Johanna Hager
Am "Tag der Arbeitslosen" - in Phase II der Corona-Krise - präsentierten Finanzminister Gernot Blümel, Arbeitsministerin Christine Aschbacher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck die aktuellen Zahlen. Bis dato wurden aus der Corona-Hilfe (38 Milliarden) über 15 Milliarden Euro ausbezahlt beziehungsweise an Liquidität seitens der Republik zur Verfügung gestellt.
Die Mittel für Kurzarbeit werden von 7 auf 10 Milliarden Euro aufgestockt.
Mehr als eine Million Menschen - 1,2 Millionen - sind in Österreich derzeit in Kurzarbeit.
Das entspricht 98.070 Corona-Kurzarbeitsanträgen - 87.107 Anträge wurden bereits genehmigt.
Die Abrechnung ist, so Arbeitsministerin Christine Aschbacher, seit Montag der Vorwoche möglich. Es seien bereits nach 24 Stunden die ersten Gelder überwiesen worden - d.h. auch, der Auszahlungsgrad liege bei 100 Prozent.
Bei der Abwicklung der Kurzarbeit, so Finanzminister Gernot Blümel, wird das AMS von 150 Mitarbeitern der Buchhaltungsagentur unterstützt. Rund 600 der knapp 100.000 Firmen, die Kurzarbeit beantragt haben, wurden im Zuge von Schwerpunktkontrollen von der Finanzpolizei kontrolliert. Die Ergebnisse seien bereits an das AMS übermittelt worden.
Die Steuerstundungen belaufen sich gegenwärtig auf 4,5 Milliarden Euro, so Blümel.
Mitte April gab es 588.205 Arbeitslose
Was die Arbeitslosigkeit betrifft, so sei der vorläufige Höhepunkt am 13. April erreicht worden, mit 588.205 Arbeitslosen und Schulungsteilnehmern. Damit waren zu diesem Zeitpunkt insgesamt rund 231.000 Personen mehr in Arbeitslosigkeit oder in Schulung als im Vorjahr. Mit Stand 27. April enstpreche dies einem leichten Rückgang auf 572.025 Arbeitslose.
Geht es nach Branchen, so sind der Tourismus (114.000) und die Baubranche (45.000) besonders von Arbeitslosigkeit betroffen. Geht es nach Bundesländern, so ist der größte Zuwachs in Tirol mit plus 172,9 Prozent auf 45.782 zu verzeichnen, die meisten Arbeitslosen gibt es in der Bundeshauptstadt Wien mit 176.079 Personen.
In der Steiermark und Salzburg stieg die Zahl ebenfalls eklatant an. Salzburg (30.827) – plus 131,7 Prozent, Steiermark (65.227) – plus 109,5 Prozent.
Blümel will bei "AUA keine Lösung ausschließen"
Danach gefragt, ob und in welcher Form die Republik die AUA unterstützen werde, sagte Finanzminister Blümel: "Wir sind bereit zu helfen als Republik. Wir brauchen Zusicherungen und Garantien der Lufthansa." Er wolle "keine Art von Lösung ausschließen, weil ich nicht weiß, welches Konzept das beste ist".
"Angebots- und Nachfrageschock"
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck geht auf Nachfrage von einem Rückgang der Wirtschaftleistung von 5 bis 7 Prozent aus - je nach Prognosen der Experten. Schramböck spricht von einer Weltwirtschaftskrise und davon, dass die Wirtschaft derzeit mit "einem Angebotsschock und einem Nachfrageschock" zu kämpfen habe.
Medikamente made in Europe
Die Wirtschaftsministerin will den Wirtschaftsstandort in punkto Produktion im Pharmabereich bis hin zu Mund-Nasen-Schutz vorantreiben. Medikamente "made in Europe“ seien das Ziel. Im Bereich der Medikamentenherstellung müsse Europa autark werden. Die Krise habe gezeigt, dass Europa funktionierende Lieferketten und kluge Lagerkonzepte benötige.