Auf Kurs Richtung Dreierkoalition: Gespräche von ÖVP, SPÖ und Neos laufen
Von Josef Gebhard
Die Sondierungen zur Regierungsbildung finden am Mittwoch erstmals mit den NEOS statt. Gemeinsam mit ÖVP und SPÖ beraten sie im Wiener Palais Epstein.
"Ich freue mich, dass es losgeht", sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger beim Eintreffen. Es sei ihr "klares Ziel", zu einer Einigung zu kommen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erwartete sich "ordentliche Gespräche". Für den Mittwoch sind keine öffentlichen Statements geplant.
"Große Herausforderungen"
Das neue Dreierformat bezeichnete Nehammer als "gut". Er und SPÖ-Chef Andreas Babler streben eine Einigung zu dritt an, weil man zu zweit nur ein Mandat Überhang im Nationalrat hätte. Babler betonte diese "neue Situation" und hoffte ebenfalls auf "gute Gespräche".
Den NEOS soll am Mittwoch ein kompletter Budget-Überblick ermöglicht werden. Zudem soll das weitere Vorgehen organisatorisch geklärt werden. Meinl-Reisinger wollte klären, wie man "nach vorne" kommt.
Meinl-Reisinger wollte klären, wie man "nach vorne" kommt. Sondiert wird bis mindestens 16.30 Uhr. Danach wird es keine gemeinsame Stellungnahme, sondern schriftliche Aussendungen geben. Am Donnerstag gehen die Gespräche um 13.30 Uhr weiter. Geht es nach Nehammer, könnten bereits Anfang kommender Woche echte Regierungsverhandlungen aufgenommen werden.
Abermals protestierte vor den Sondierungen der Verein gegen Tierfabriken für ein Verbot der Vollspaltenböden für Schweine.