Kaviar, Champagner und Medikamente: SPÖ will von Regierung Rechnungen sehen

Fast ein Jahr ist es her, da wird ein in einer Salzburger Vinothek aufgenommenes Video publik, das wochenlang für Gesprächsstoff sorgen wird. 

ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer spricht darin über Teilzeitarbeit, Armut und darüber, dass ein Hamburger zwar keine gesunde, wohl aber eine leistbar warme Mahlzeit sei. 

Die SPÖ nimmt den Inhalt des Videos jetzt - wohl weniger dem Parlamentskehraus denn dem beginnenden Nationalratswahlkampf geschuldet - zum Anlass, eine parlamentarische Anfrage  zu stellen.

Und zwar nicht nur an den Bundeskanzler oder gar an weitere ÖVP-Ministerinnen und Minister, sondern gleich an alle Regierungsmitglieder - so auch an die Grünen - namentlich Werner Kogler, Alma Zadic, Johannes Rauch und Leonore Gewessler. 

SPÖ-Abgeordneter Kai Jan Krainer führt in der schriftlichen Anfrage die steigende Zahl der Armutsgefährdeten in Österreich ins Treffen und setzt sie in einen Kontext zu Nehammers Aussagen. Und zu Aussagen einer ÖVP-Abgeordneten, die er nicht namentlich nennt, aber für sein Argumentarium zitiert u.a. mit "Niemand in Österreich stirbt an Unterernährung, im Gegenteil. Der Body-Mass-Index steigt Jahr für Jahr. ... Hören Sie auf, ständig allen zu erklären, dass dieses Land ein Wahnsinn ist..." 

Man sehe, heißt es in der parlamentarischen Anfrage, "wo die ÖVP ihre Grenzen zieht. Erst wenn Menschen verhungern, setzt bei der ÖVP ein Problembewusstsein für Armut". Die Anzahl der Menschen in absoluter Armutslage sei gestiegen, schreibt Krainer weiter. "2023 gaben 336 000 Personen in Österreich an, sich die Ausgaben des täglichen Lebens, also einen nach EU-Definition Mindestlebensstandard, nicht leisten zu können. Um die Verleugnung dieser Tatsachen durch ÖVP-Regierungsmitglieder verstehen zu können" stellen er und andere Abgeordnete demgemäß Fragen.

Fragen, die sich um Verpflegung, Medikamentenbestellung (bezugnehmend auf Karl Nehammers Psychopharmaka-Aussage) bis hin Blumenschmuck drehen.

Krainer will zu Beginn von Nehammer, Kogler und Co wissen, wie hoch die jeweiligen Kosten für Verpflegung aller Art seit Amtsantritt waren, wie oft wo Fast Food bestellt wurde und auf welche Kosten sich die Ausgaben bei speziellen Restaurants belaufen. Angeführt sind 

• Julius Meinl am Graben GmbH b. 
• Zum Schwarzen Kameel (PuM Friese GmbH) 
• Do&Co (insbesondere DO&Co im Haas Haus) 
• Motto Catering GmbH 
• Impacts Catering GmbH 
• Iss mich! GmbH 
• Dots (Martin Ho) 
• Alexandra Platzer e.U.
• 1818 MGH GmbH 
• McDonalds 
• Burger King 
• KFC 
• Pizzerien

Auf die Spitze getrieben wird und wirkt die Anfrage auf der dritten Seite, auf der danach gefragt wird, in "wie vielen Speisebestellungen Ihres Ressorts" Austern, Kaviar, Trüffeln, Perlhuhn und Hummer enthalten waren und weiter "in wie vielen Einheiten"

• Champagner 
• sonstige Schaumweine 
• Rotwein  
• Weißwein 
• Bier 
• Schnäpse 
• sonstige Spirituosen

konsumiert wurde. Überdies soll die Regierung nach Dafürhalten der SPÖ-Abgeordneten Krainer, Rudolf Silvan, Harald Troch und anderer noch angeben, für welche Medikamente die Ressorts Kosten übernommen haben und was ihnen der Blumenschmuck ihrer Ressorts wert war.