Risikobericht: "Österreichs Bundesheer muss kriegsfähig gemacht werden"
Von Christian Böhmer
Welch düsterer Ausblick: 2024 ist nicht nur mit einer Fortsetzung, „sondern wahrscheinlich sogar mit einer Intensivierung der hybriden Kriegsführung Russlands gegen Europa zu rechnen“.
Was genau unter diesen „hybriden Attacken“ zu verstehen ist, dazu kommen wir noch. Jedenfalls gehören sie zu den beunruhigenden Ausblicken, die das „Risikobild 2024“, gewissermaßen die Krisen-Vorschau des Bundesheeres, aufspannt.
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Am Montag wurde die alljährliche Prognose in Wien präsentiert. Und es ist ein Faktum, dass die Welt deutlich unsteter und Krieg wieder viel stärker zum Mittel der Politik geworden sind.
Was bedeutet das für Europa und für Österreich? Wie muss reagiert werden?
Was die Armee angeht, ist bereits einiges in Bewegung: Seit Monaten wird im Bundesheer massiv aufgerüstet. „Wir investieren 18 Milliarden Euro in nur vier Jahren“, sagt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Doch dass Österreichs Soldaten besseres Gerät und mehr Munition bekommen, ist nur ein Teil der Lösung.
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Für Günter Hofbauer, den Chefplaner des Heeres, geht es nun darum, dass sich die Grundausrichtung ändert. „Das Bundesheer muss kriegsfähig gemacht werden“, sagt der Generalmajor.
Geistige Landesverteidigung
Der Satz ist unpopulär, er klingt irgendwie nach Kriegstreiberei. Hofbauer weiß das. Doch weil der Krieg als Methode des Politikmachens zurückkommt, und weil es auf internationalen Ebene zunehmend Kräfte gibt, die sich nicht an Moral oder Recht orientieren, sondern ihren Willen notfalls mit Gewalt durchsetzen, müssen auch Österreichs Streitkräfte umdenken – internationale UNO-Missionen und die Hilfe bei Naturkatastrophen sind nicht ihr wichtigster Job.
Bemerkenswert ist, dass es beim „Vorbereitet-Sein“ nicht nur ums Militär geht. „Geistige Landesverteidigung“ gilt als zentral. Und was damit gemeint ist, wird klar, wenn man auf die eingangs beschriebenen „hybriden Angriffe“ kommt.
Diese zielen darauf ab, die „kognitive und psychische Verfassung der Menschen zu schwächen“. Soll heißen: Mit allen Mitteln wird versucht, die Moral der Bürger im Westen zu schwächen.
Als Konsequenz auf diese Entwicklung sollten sich die demokratischen Gesellschaften widerstandsfähiger aufstellen – insbesondere die Schulen und was dort unterrichtet wird, gilt als Schlüsselfaktor. Oder, wie es Generalmajor Hofbauer sagt: „Wir müssen uns klar werden, für welche Werte wir kämpfen wollen.“