Anschober über Lieferprobleme bei Astra Zeneca: "Wollen konkrete Liefertermine"

Astra Zeneca wird weniger Impfstoff als zugesagt in die EU liefern. Statt 80 Millionen Impfstoffdosen werden es bis Ende März wohl nur 31 Millionen sein, teilte der britisch-schwedische Konzern mit. Noch Ende dieser Woche soll der Impfstoff in der EU zugelassen werden.

Die angekündigten Lieferverzögerungen sind für die EU-Kommission "nicht akzeptabel". Die EU habe "Entwicklung und Produktion des Impfstoffes vorfinanziert" und verlange nun dafür die Gegenleistung, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag.

Auch Rudolf Anschober findet kein Verständnis. "Man kann nicht Verträge abschließen, Vorfinanzierungen genießen und dann diese nicht umsetzen oder nur zum Teil", so der Gesundheitsminister im Ö1-Morgenjournal des ORF.

Darin fordert Anschober Transparenz vonseiten des Impfstoffherstellers: "Wir wollen wissen, was wurde produziert und wohin wurde es geliefert. Wir wollen konkrete Liefertermine und Liefermengen." Diese Information sei nötig, um die heimischen Impfpläne umsetzen und präzisieren zu können.

Drei Aussprachen bislang

Eine erste Aussprache zwischen Astra Zeneca und Kommission fand bereits am Freitag statt, zwei weitere gestern, Montag: Der britisch-schwedische Hersteller musste sich den Fragen aus den EU-Staaten stellen. Die Antworten dürften nicht befriedigend gewesen sein - weder in einer internen Sitzung gestern Nachmittag noch in einer weiteren Zusammenkunft am Abend. So ist für Mittwoch nun eine weitere Krisensitzung geplant.

"Mit unseren Mitgliedstaaten haben wir von Astrazeneca eine detaillierte Planung für Impfstofflieferungen gefordert sowie die Zeitpunkte, wann die Verteilung an die Mitgliedstaaten stattfinden wird", schrieb Kyriakides auf Twitter.

Von Klage noch keine Rede

Bereits am Montagnachmittag hatte Kyriakides gesagt, die EU wolle, dass die bestellten und vorfinanzierten Impfstoff-Dosen so bald wie möglich ausgeliefert werden: "Wir möchten, dass unser Vertrag vollständig erfüllt wird." Aus Kommissionskreisen hieß es abends, die EU fordere das Unternehmen auf, "das Lieferangebot für das erste Quartal deutlich nachzubessern". Von rechtlichen Schritten oder einer Klage ist aber noch nicht die Rede. Es gehe jetzt um die "rasche Auslieferung einer größtmöglichen Menge an Impfdosen". 

EU-Ratschef Charles Michel erhöhte den Druck und stellte mögliche rechtliche Konsequenzen in den Raum. "Wir erwarten, dass die von den Pharmaunternehmen bestätigten Verträge eingehalten werden", sagte Michel am Sonntag. Um die Einhaltung der Verträge zu gewährleisten, könne die EU auch "juristische Mittel" nutzen.

Die EU-Kommission hatte im August mit der Firma einen Vertrag über bis zu 400 Millionen Impfstoffdosen geschlossen und nach eigenen Angaben einen dreistelligen Millionenbetrag dafür bezahlt, die Produktion schon vor der EU-Zulassung hochzufahren. Nach Darstellung der EU-Kommission hätte der Konzern laut Vertrag bereits seit der verbindlichen Bestellung Ende Oktober Mengen für die EU auf Halde fertigen müssen. Den Hinweis der Firma auf Produktionsprobleme bei einem Zulieferer in Belgien hält die Kommission für nicht stichhaltig.

Österreich: Erste Lieferung im Februar

Anschober erwartet erste Lieferungen des Impfstoffs ab dem 7. Februar. 63.354 sollen ankommen, am 17. Februar folgen 97.763 weitere und Ende Februar 182.430 Dosen. Insgesamt kommen im Februar "also 343.547 Dosen Impfstoff von AstraZeneca nach Österreich." Ursprünglich hätten rund 650.00 Dosen geliefert werden sollen.