Von der Leyen zu Energiekrise: "Auf schlimmste Situation vorbereiten"

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor einer Zuspitzung der Energiekrise in der Europäischen Union im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gewarnt. „Da Russland bereits zwölf Mitgliedsländern (der EU) die Gaslieferungen ganz oder teilweise abgedreht hat, müssen wir uns alle auf die schlimmste Situation vorbereiten“, erklärte von der Leyen im Interview der spanischen Zeitung El Mundo.

Der vorige Woche vereinbarte europäische Notfallplan zur Drosselung des Gaskonsums werde aber „dazu beitragen, unseren Bedarf an Wintervorräten zu decken“.

Sie betonte: „In nur einer Woche hat sich die EU darauf geeinigt, einen entscheidenden und beispiellosen Schritt zu unternehmen, um der Drohung von (Kremlchef Wladimir) Putin, die Gaslieferungen vollständig einzustellen, zu begegnen.“

Spanien hatte sich wie andere EU-Länder dem Notfallplan zunächst widersetzt, das Vorhaben nach Zugeständnissen aber am Ende gebilligt. Von der Leyen, die die Fragen von „El Mundo“ per E-Mail beantwortete, begrüßte die Entscheidung der spanischen Regierung und meinte: „Wieder einmal geht es hier um europäische Solidarität.“ Sie rief zur Aufrechterhaltung der Einheit in Europa auf: „Es ist nicht das erste Mal, dass Russland versucht, uns zu spalten. Es ist schon einmal gescheitert und wird wieder scheitern. Wir müssen zusammenhalten.“

Energiegipfel in Österreich

Das Krisenkabinett der Bundesregierung will heute, Montag, mit der Opposition, der Stadt Wien, den Sozialpartnern und Experten der Energiewirtschaft über den Status der Energieversorgung in Österreich beraten. "Es ist wichtig, dass alle politisch Handelnden einen gesicherten Informationsstand haben", betonte Kanzler Karl Nehammer am Sonntag.

Wichtiger Teil der Beratungen werde der aktuelle Status der Energieversorgung in Österreich sein, hieß es in einer Aussendung des Kanzleramts. Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) werde einen Überblick etwa zur Gasbevorratung und Diversifizierung sowie zu Infrastrukturprojekten geben. Neue Maßnahmen sollen am Montag keine verkündet werden.

Dem Krisenkabinett gehören Kanzler Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP), Energieministerin Gewessler und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) an. Die Sitzung am Montagnachmittag um 16 Uhr findet diesmal in deutlich größerer Runde statt. Seitens der Opposition werden SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch ins Kanzleramt kommen, wie es aus den Fraktionen zur APA hieß.